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Der Prüfungsausschuss des Aufsichtsrats nach dem Sarbanes-Oxley Act und dem BilMoG

Zum Spannungsverhältnis zwischen US-amerikanischem Kapitalmarktrecht, europäischen Vorgaben und deutschem Aktienrecht

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Carsten Lammers

Das Ob und Wie der Einrichtung eines Prüfungsausschusses steht auch nach dem Inkrafttreten des BilMoG im Jahr 2009 weitgehend im Ermessen des Aufsichtsrats. Ziel dieser Arbeit ist es, den Aufsichtsräten konkrete Handlungsempfehlungen zur Einrichtung leistungsstarker Prüfungsausschüsse zu geben und die mit dem BilMoG geschaffenen Rechtsunsicherheiten zu beseitigen. Dazu werden die Vorgaben und Initiativen zur Einrichtung von Prüfungsausschüssen auf internationaler, europäischer und deutscher Ebene rechtsvergleichend untersucht. Der Schwerpunkt liegt dabei auf dem Sarbanes-Oxley Act aus dem Jahr 2002, der Empfehlung der Kommission aus dem Jahr 2005, der Abschlussprüferrichtlinie aus dem Jahr 2006, dem Kodex und dem BilMoG. Auf dieser Grundlage werden insbesondere die Maßstäbe für die Besetzung sowie die Reichweite der Kompetenzen und Informationsrechte eines Prüfungsausschusses bestimmt.
Inhalt: Regulierung von Audit Committees/Prüfungsausschüssen in den USA, Europa und Deutschland – Sarbanes-Oxley Act, Abschlussprüferrichtlinie, DCGK, BilMoG – Organisationsrechte und -pflichten – Qualifikation und Unabhängigkeit der Mitglieder – Mitgliedschaft eines unabhängigen Finanzexperten – Besetzung im mitbestimmten Aufsichtsrat – Schranken der Aufgabendelegation – Überwachung der Abschlussprüfung und des internen Kontrollsystems – Vorprüfung des Jahresabschlusses und Lageberichts – Informationsrechte – Einrichtung von Beschwerdeverfahren – Haftung.