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Festsetzung von Mindestarbeitsentgelten nach dem MiArbG im Spannungsfeld von Tarifautonomie und der Gewährleistung angemessener Arbeitsentgelte

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Stefan Kabelitz

Mindestlöhne sind nicht nur politisch und gesellschaftlich viel diskutiert, sondern bieten auch der Rechtswissenschaft Stoff für grundlegende Kontroversen. Das MiArbG erlaubt zusammen mit dem Arbeitnehmer-Entsendegesetz eine nahezu flächendeckende Festsetzung von Mindestlöhnen. Staatliche Mindestlöhne stehen im Konflikt zur freien Gestaltung der Arbeitsbedingungen durch die Koalitionen. Der Autor nimmt sich dieser Problematik an und widmet sich der Untersuchung von Hintergrund, Voraussetzungen und Wirkweise des MiArbG. Dabei wird insbesondere der Frage nach der Vereinbarkeit mit der Tarifautonomie nachgegangen. Zudem zeigt der Autor Lösungen für eine verfassungskonforme Handhabung des Gesetzes auf, die auch für die zukünftige Gestaltung von Mindestlöhnen herangezogen werden können.
Inhalt: Grundlagen und Grenzen autonomer Entgeltfestsetzung – Das MiArbG im System staatlicher Entgeltfestsetzung – Voraussetzungen und Wirkungen des MiArbG – Verfassungs- und europarechtliche Analyse des MiArbG – Rechtsschutz gegen Mindestarbeitsentgelte – Durchsetzung von Ansprüchen auf Mindestarbeitsentgelte.