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Luftqualitätsrecht und Planung

Die Bedeutung von Luftreinhalteplänen und Immissionsgrenzwerten für die Raumordnungs-, Bauleit- und Straßenplanung

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Carina Kuhn

Mit dem Verhältnis des Luftqualitätsrechts zum Planungsrecht steht eine Problematik im Mittelpunkt dieser Arbeit, die den Rechtsanwender vor besondere Herausforderungen stellt. Insbesondere kann der Ermessensspielraum von Planungsträgern mit den Vorgaben des Luftqualitätsrechts kollidieren. Die Autorin untersucht die Bedeutung von Luftreinhalteplänen und Immissionsgrenzwerten für die Raumordnungs-, Bauleit- und Straßenplanung. Dabei widmet sie sich den offenen Rechtsfragen, welche die Durchsetzung des Luftqualitätsrechts betreffen. Zunächst werden die Konflikte veranschaulicht, die sich aus dem besonderen System des Luftqualitätsrechts ergeben. Anschließend werden Lösungen aufgezeigt, wie die Vorgaben des Luftqualitätsrechts mit dem Planungsrecht in Einklang gebracht werden können.
Inhalt: Luftqualitätsrecht als neues System der Luftreinhaltung – Das Verhältnis von Luftreinhalteplänen und Raumordnungs-, Bauleit- und Straßenplanung – Die Bedeutung von Immissionsgrenzwerten für die Raumordnungs-, Bauleit- und Straßenplanung.