Show Less
Restricted access

Der Tatbegriff im Artikel 54 des Schengener Durchführungsübereinkommens

Series:

Daniel-Joachim Hußung

Durch das zusammenwachsende Europa und die damit einhergehende zunehmende Kooperation auf dem Gebiet der Strafverfolgung hat sich die Gefahr der Mehrfachverfolgung und -bestrafung erhöht. Art. 54 des Schengener Durchführungsübereinkommens gewährleistet zwar einen staatenübergreifenden ne bis in idem-Schutz. Dessen Umfang hängt aber maßgeblich von dem vertretenen Tatbegriffsverständnis ab. Die Arbeit entwickelt in diesem Zusammenhang ein zweistufiges Gesamtlösungskonzept, mittels dessen ein größtmöglicher ne bis in idem-Schutz geboten wird. Dazu stellt sie auf der ersten Stufe eine Herangehensweise zur Bestimmung der strafgewaltbefugten Staaten dar. Auf der zweiten Stufe schafft sie sodann durch die Entwicklung eines Ziel- und Schutzinteresses einen weitestmöglich autonomen Tatbegriff.
Inhalt: Auslegung des Tatbegriffs – Tatbegriff in anderen Schengen-Staaten – Erforderlichkeit eines ne bis in idem-Schutzes – Anerkennung und Abwägung des Pro und Kontra einer ne bis in idem-Wirkung ausländischer Entscheidungen – Tatbegriff im Sinne des Art. 54 des Schengener Durchführungsübereinkommens – Entwicklung eines Gesamtlösungskonzepts.