Show Less
Restricted access

Äußerungsrechtliche Schutzpflichten

Der Schutz vor herabsetzenden, unwahren und indiskreten Äußerungen im Vertragsrecht durch § 241 Abs. 2 BGB

Series:

Andreas Reißmann

Diese Arbeit widmet sich der Frage, ob und inwieweit im Vertragsrecht äußerungsrechtliche Schutzpflichten bestehen, die eine – im Vergleich zum Deliktsrecht – eigenständige Haftung ermöglichen. Ausgehend von verfassungs- und deliktsrechtlichen Vorgaben legt sie die Voraussetzungen dar, unter denen § 241 Abs. 2 BGB Ehrschutz, Wahrheitsschutz und Diskretion gebietet. Sie kommt unter Berücksichtigung von Erkenntnissen der Mikroökonomie zu dem Ergebnis, dass der deliktsrechtlich sanktionierte Persönlichkeits- bzw. Unternehmensschutz automatisch auch als Schutzpflicht iSd. § 241 Abs. 2 BGB geschuldet wird. Im Übrigen bestehen diverse Besonderheiten, die im Vertragsrecht zu einer schärferen Haftung führen.
Inhalt: Verfassungsrechtliche Vorgaben – Grundlagen zu § 241 Abs. 2 BGB – Die einzelnen Schutzpflichten (jeweils mit deliktsrechtlichem Erkenntnisstand): Zur Unterlassung (geschäfts-)ehrverletzender Äußerungen – Diskretionspflicht/Verschwiegenheitspflicht – Wahrheitspflicht.