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Der Erschöpfungsgrundsatz nach Europäischem Urheberrecht

Eine Analyse unter besonderer Berücksichtigung der digitalen Übertragungsmöglichkeiten

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Carmen Kulpe

Dem Erschöpfungsgrundsatz kommt bei der Verwirklichung eines Europäischen Binnenmarktes eine besondere Bedeutung zu. Die Arbeit befasst sich ausführlich mit den einschlägigen Bestimmungen in den Richtlinien für den Bereich Urheberrecht und verwandte Schutzrechte. Einen zentralen Punkt der Untersuchung stellt die Prüfung der Frage dar, ob eine Erschöpfung des Verbreitungsrechts auch bezüglich online veräußerter Werke eintreten kann. Nach dem Wortlaut der relevanten Erwägungsgründe stellt sich die Frage der Erschöpfung bei Dienstleistungen und Online-Diensten nicht. Die Autorin untersucht, ob ein Ausschluss der Erschöpfung des Verbreitungsrechts bei online veräußerten Werken und Datenbanken mit den Vorschriften zur Warenverkehrsfreiheit und dem allgemeinen Gleichbehandlungsgrundsatz vereinbar ist und inwieweit das gefundene Ergebnis vom Wortlaut der Richtlinienbestimmungen getragen wird.
Inhalt: Der Erschöpfungsgrundsatz – Die einschlägigen Bestimmungen in den Richtlinien für das Urheberrecht und verwandte Schutzrechte – Der Erschöpfungsgrundsatz bei online veräußerten Werken und sonstigen Schutzgegenständen.