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Vorläufigkeit und Vorfinanzierung bei kommunalabgabenrechtlichen Vorzugslasten

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Barbara Helmert

Die Arbeit geht den vielfältigen Fragestellungen nach, welche mit den vorläufigen Verwaltungsentscheidungen des kommunalabgabenrechtlichen Beitrags- und Gebührenrechts – der Abgabenfestsetzung unter dem Vorbehalt der Nachprüfung, der vorläufigen Abgabenfestsetzung und der Vorausleistung – verbunden sind. Für diese Untersuchung werden die steuerrechtlichen Grundlagen jener Verwaltungsentscheidungen kritisch hinterfragt und zusammen mit den allgemeingültigen Wesenszügen vorläufiger Rechtsfiguren umfassend in die Betrachtung einbezogen. Hierbei wird vor allem auch ihre Einbettung in die einschlägigen verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen analysiert. Dieser methodische Ansatz führt zu einer Neubewertung zahlreicher steuerrechtlich und kommunalabgabenrechtlich geläufiger Probleme.
Inhalt: Allgemeine Prinzipien der vorläufigen und einstweiligen Entscheidung – «Provisorische» Verwaltungsakte des Kommunalabgabenrechtes - allgemeine Grundlagen – Kommunalabgabenbescheid unter Vorbehalt der Nachprüfung - nur ein steuerrechtliches Relikt? – Vorausleistungen im Kommunalabgabenrecht – Vorläufige Festsetzung von Kommunalabgaben.