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Die Vereinbarkeit der De-Facto-Annexion mit dem Völkerrecht

Darstellt am Beispiel der israelischen Sperranlage - Zugleich eine Analyse des IGH-Gutachtens vom 9. Juli 2004

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Daniel Eckstein

Das Werk untersucht die Frage der Vereinbarkeit der israelischen Sperranlage im Westjordanland mit internationalem Recht. Dabei widmet sich die Untersuchung zunächst den historischen Ereignissen und schildert die Geschehnisse im Nahen Osten vom Unabhängigkeitskrieg bis zur Untersuchung der Sperranlage durch den Internationalen Gerichtshof (IGH) im Jahr 2004. In einer Analyse formaler Aspekte des IGH-Gutachtens überprüft der Autor Kompetenzfragen zwischen UN-Sicherheitsrat und UN-Vollversammlung und widmet sich der politisch umstrittenen Frage des Zurückweisungsrechts des IGH. Im materiellen Teil der Arbeit unterzieht der Verfasser die Sperranlage selbst einer Überprüfung und untersucht, ob eine Sperranlage mit dem allgemeinen und dem speziellen Völkerrecht vereinbar sein kann. Dabei geht er auch auf aktuell umstrittene Aspekte wie Fragen des Selbstverteidigungsrechts ein.
Inhalt: Bau der Sperranlage im Westjordanland – Israelische Gerichtsentscheidungen – IGH-Gutachten vom 9. Juli 2004 – UN-Generalversammlung – UN-Sicherheitsrat – Internationales humanitäres Völkerrecht – Annexion – De-Facto-Annexionen – Genfer Konvention – Haager Landkriegsordnung – Selbstverteidigung.