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Zugriff auf Internetzugangsdaten

Unter besonderer Berücksichtigung der Verhältnismäßigkeit einer verdachtsunabhängigen Vorratsdatenspeicherung- Eine Interessenabwägung zwischen Datenschutz, Strafverfolgung und Urheberrecht im Internet

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Heiko Zimmer

Die IP-Adressen der Internetnutzer wecken Begehrlichkeiten verschiedener Interessengruppen. Der Zugriff auf diese Daten wird nicht nur als Mittel im Kampf der Strafverfolgungsbehörden gegen Internetkriminalität diskutiert, sondern auch von den Inhabern geistiger Eigentumsrechte zur Durchsetzung ihrer Ansprüche beansprucht. Die Arbeit erörtert umfassend die Speicherung und Verwendung von IP-Adressen. Das Spannungsverhältnis zwischen Freiheit und Sicherheit, das diese Thematik prägt, wurde im Rahmen des Streits über die Einführung einer Speicherung von Verkehrsdaten auf Vorrat besonders sichtbar. Das Scheitern der Vorratsdatenspeicherung im «ersten Anlauf» soll als Anlass genommen werden, die verfassungsrechtlich bedenklichen Punkte zu entlarven und daraus Potenzial für eine erneute Umsetzung zu schöpfen.
Inhalt: Technische Grundlagen des Internetzugangs – Access Providing – Speicherung, Verwendung, Beauskunftung von IP-Adressen – Spannungsfeld zwischen Freiheit und Sicherheit – Regelungsebenen des Datenschutzes – Vorratsdatenspeicherung – Verhältnismäßigkeit der Vorratsdatenspeicherung.