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Die Prinzipienfragen in Beziehung auf eine neue Strafprozeß-Ordnung

Ausgearbeitet im Justizministerium für die Gesetzrevision- Eingeleitet und herausgegeben von Werner Schubert

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Werner Schubert

Friedrich Carl von Savigny entwickelte als Minister für die Gesetzrevision 1846 in den in seinem Ministerium ausgearbeiteten «Prinzipienfragen» eine vollständige Neukonzeption des Strafverfahrens auf der Basis der Grundsätze des französischen Strafprozesses. Behandelt werden die Mündlichkeit und Öffentlichkeit des Verfahrens, die Staatsanwaltschaft, die Geschworenengerichte, die freie Beweiswürdigung sowie die Nichtigkeitsbeschwerde (Revision). Auf dieser Neukonzeption beruhte das bahnbrechende Gesetz vom 17. Juli 1846 «betreffend das Verfahren in den bei dem Kammergericht und dem Kriminalgericht zu Berlin zu führenden Untersuchungen». Die bisher nur teilweise veröffentlichten «Prinzipienfragen» gehören zu den wichtigsten Arbeiten Savignys aus seiner Ministerzeit und haben als Analyse des modernen Strafverfahrens ihre Bedeutung bis heute nicht verloren.
Inhalt: Mündlichkeit und Öffentlichkeit des Verfahrens – Staatsanwaltschaft – Geschworenengerichte – Gesetzliche Beweistheorie – Außerordentliche Strafe – Appellation der Staatsbehörde – Rechtsmittel der Nichtigkeitsbeschwerde – Kompetenz der administrativen Polizeibehörden zur Untersuchung und Bestrafung der einfachen Polizeivergehen – Einteilung des Strafverfahrens – Organisation der Kriminalgerichte und Übersicht über die preußische Strafgerichtsverfassung.