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Regelung privater E-Mail- und Internetnutzung am Arbeitsplatz durch Betriebsvereinbarung

Entgegenstehen einer betrieblichen Übung?

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Thomas Block

Die Regelung der Internet- und E-Mail-Nutzung am Arbeitsplatz ist für Arbeitgeber sowie Arbeitnehmer von großer praktischer Bedeutung. Sie sorgt für Rechtsklarheit und -sicherheit: Was ist erlaubt, was verboten? Das bestehende Spannungsverhältnis zwischen erforderlicher Missbrauchskontrolle und der Gefahr des gläsernen Arbeitnehmers ist durch interessengerechte (Betriebs-)Vereinbarungen aufzulösen. Die Arbeit zeigt die verfassungsrechtlichen Anforderungen auf und prüft, ob auch Individualansprüche aus betrieblicher Übung zu beachten sind, wenn Arbeitnehmer seit längerer Zeit die IT-Systeme privat genutzt haben. Im Rahmen der Diskussion, ob ein Dulden von Verhaltensweisen eine Bindung des Arbeitgebers begründen kann, liefert die Arbeit mit der Duldungsvollmacht einen völlig neuen Erklärungsansatz.
Inhalt: Regelungsinstrumente, -inhalte und -grenzen privater Internet- und E-Mail-Nutzung am Arbeitsplatz – Verfassungsrechtliche Anforderungen an Regelungsordnungen – Entgegenstehen individualvertraglicher Ansprüche aus betrieblicher Übung? – Duldung als betriebliche Übung? – Grundsätze der Duldungsvollmacht als neuer Erklärungsversuch der Bindungswirkung einer betrieblichen Übung.