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Rechtliche Rahmenbedingungen für die Vornahme von Online-Durchsuchungen

Online-Durchsuchungen als Mittel zur Terrorismusbekämpfung in Deutschland und den USA

Series:

Franziska Schneider

In Zeiten, in denen der internationale Terrorismus Ermittlungsbehörden vor gewaltige Herausforderungen stellt, wecken Daten auf informationstechnischen Systemen zunehmend ihr Interesse. Heimliche Zugriffe mittels Online-Durchsuchungen scheinen für eine effektive Bekämpfung des Terrorismus unerlässlich zu sein. Diese Arbeit analysiert die deutschen und US-amerikanischen verfassungs- und einfachrechtlichen Rahmenbedingungen für die Vornahme von Online-Durchsuchungen. Der Fokus der Untersuchung liegt dabei auf der Frage, wie die beiden Rechtsordnungen im Falle einer existenziellen Bedrohungslage durch Terrorismus die Balance zwischen Freiheit und Sicherheit ausgestalten. Es wird dargestellt, ob – trotz der sehr unterschiedlichen Rechtstraditionen – zu ähnlichen Mechanismen gegriffen wird oder ob sich die deutsche und die US-amerikanische Verfassung im Umfang der Grundrechtsgewähr stark unterscheiden.
Inhalt: Online-Durchsuchung – Verfassungsrechtlicher Rahmen in Deutschland – Verfassungsrechtlicher Rahmen in den USA – Balance zwischen Freiheit und Sicherheit – Rechtsvergleichung.