Show Less
Restricted access

Inhaberkontrollverfahren

Die Anteilseignerkontrolle beim Erwerb bedeutender Beteiligungen an Unternehmen des Finanzsektors

Series:

Andreas Wieland

Wer eine bedeutende Beteiligung an einem inländischen Unternehmen des Finanzsektors erwerben will, muss diese Absicht den zuständigen Finanzaufsichtsbehörden anzeigen. Finanzaufsichtsrechtliche Inhaberkontrollverfahren sind beim beabsichtigten Erwerb bedeutender Beteiligungen an Kreditinstituten und Finanzdienstleistungsinstituten durchzuführen. Identische oder ähnliche Regelungen gelten auch für den geplanten Beteiligungserwerb an anderen beaufsichtigten Unternehmen des Finanzsektors wie Versicherungsunternehmen, Kapitalanlagegesellschaften, Zahlungs- und E-Geld-Instituten und Börsenträgern. Die Beteiligungsrichtlinie (2007/44/EG) und deren nationale Umsetzung im Jahr 2009 führten zuletzt zu einer grundlegenden Überarbeitung und Konkretisierung des bisher geltenden Rechtsrahmens. Diese Arbeit gibt einen umfassenden Überblick über die rechtlichen und theoretischen Grundlagen finanzaufsichtsrechtlicher Inhaberkontrollverfahren beim Erwerb von bedeutenden Beteiligungen im Finanzsektor und den damit verbundenen rechtlichen und praktischen Problemen.
Inhalt: Rechtlicher Rahmen – Ziele und Rechtfertigung – Begriff der bedeutenden Beteiligung – Begriff der Erwerbsabsicht – Zeitpunkt der Anzeigepflicht – Ablauf und Durchführung von Inhaberkontrollverfahren – Vorlage- und Informationspflichten – Beurteilungskriterien und Untersagungsgründe – Verfahrensabschluss – Rechtsschutz.