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Rechtsprechungsänderung und Vertrauensschutz

Dargestellt anhand der Judikatur des Bundesarbeitsgerichts

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Bodo Viets

Bei dem Problem der Rückwirkung einer geänderten höchstrichterlichen Rechtsprechung auf dem Gebiet des Arbeitsrechts handelt es sich vornehmlich um die Frage, inwieweit der Bürger zu schützen ist, wenn das BAG von seiner bislang geübten Rechtsprechung zuungunsten des Einzelnen abweicht. In der vorliegenden Arbeit ist der Versuch unternommen worden, die zahlreichen, teilweise widerstreitenden Aspekte eines schützenswerten Vertrauens des Bürgers in eine bestehende höchstrichterliche Rechtsprechung aufzuzeigen und die Problematik zu lösen, indem diese Kriterien zueinander in Beziehung gesetzt wurden.