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Wert und Grenzen der Verfahrensöffentlichkeit im Strafprozess

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Herbert Schmidthals

Strafverfahren wie der van-Bergen-Prozess verdeutlichen besonders klar, welche Probleme die Verfahrensöffentlichkeit im Strafprozess schafft. Es war von «zirzensischen Spielen» und von «Schauprozess» die Rede. Aber auch in «normalen» Strafverfahren sind die Nachteile dieses Verfahrensgrundsatzes erheblich. Dennoch wurde der Öffentlichkeitsgrundsatz als das Kennzeichen rechtsstaatlicher und demokratischer Rechtsprechung ausgegeben, als ein «Grundsatz, der zu den kennzeichnenden Merkmalen der modernen Rechtsprechung überhaupt» gehöre. Den Öffentlichkeitsgrundsatz kommt der Rang eines absoluten Revisionsgrundes gemäss 338 Nr. 6 StPO zu. Die vorliegende Arbeit untersucht die Frage, ob diese Einschätzung richtig ist und ob dem Öffentlichkeitsgrundsatz tatsächlich ein realer Wert zukommt.