Lade Inhalt...

Der Laienrichter – überlebtes Symbol oder Garant der Wahrheitsfindung?

Eine rechtsgeschichtliche Untersuchung über das «moderne» Volksgericht in Deutschland seit Beginn des 19. Jahrhunderts

von Harald Lemke-Küch (Autor:in)
©2014 Dissertation XXIV, 241 Seiten

Zusammenfassung

Rechtshistorisch ausgerichtet hinterfragt der Autor dieses Buches Bedeutung und Qualität laienrichterlicher Mitwirkung bei Gerichtsentscheidungen. Die Arbeit bezieht neben dem Strafgericht auch andere Teile der Gerichtsbarkeit ein, in denen ehrenamtliche Richter mitwirken. Laienrichter in autoritären Systemen stellen einen weiteren Themenschwerpunkt dar. Das Fazit des Autors lautet, dass das zentrale Anliegen des Strafprozesses, die materielle Wahrheit zu erforschen, durch die Erweiterung der Richterbank um das «volkstümliche» Element keine zusätzliche, qualitativ messbare Substanz erhält. Positive Erfahrungen mit ehrenamtlichen Richtern aus anderen Gerichtsbarkeiten sind nicht ohne weiteres auf das Schöffenamt übertragbar. Um den Fortbestand des Schöffenamts dennoch zu sichern, ist das geltende Recht sowohl hinsichtlich des Auswahlverfahrens als auch hinsichtlich der Aufgaben- und Einsatzbereiche von Schöffen reformbedürftig.

Inhaltsverzeichnis

  • Cover
  • Titel
  • Copyright
  • Autorenangaben
  • Über das Buch
  • Zitierfähigkeit des eBooks
  • Inhaltsübersicht
  • Abkürzungsverzeichnis
  • Literaturverzeichnis
  • Einleitung
  • I. Kapitel Begriffliche und geschichtliche Einordnung des Untersuchungsgegenstandes
  • 1. Volksgericht/Volksrichter
  • 1.1 Historische Entwicklung des Begriffs Volksgericht
  • 1.2 Volksgericht = Laiengericht?
  • 1.3 Volksrichter
  • 2. Geschworenengericht/Geschworener
  • 2.1 Geschworenengericht
  • 2.2 Geschworener
  • 3. Schöffengericht/Schöffe
  • 3.1 Schöffengericht
  • 3.2 Schöffe
  • II. Kapitel Die Funktion der Laiengerichtsbarkeit am Beginn des 19. Jahrhunderts und die an sie gestellten Erwartungen
  • 1. Historische Ausgangssituation
  • 2. Politische Ausgangssituation
  • 2.1 Emanzipationsbestrebungen des Bürgertums
  • 2.2 Fehlen einer Übergangsphase zwischen den unterschiedlichen Gerichtsverfassungssystemen
  • 2.3 Ablehnung des Inquisitionsverfahrens
  • 2.4 Der Glaube an die Unabhängigkeit der Laienrichter
  • 2.5 Der Glaube an die „Unfehlbarkeit“ der Laienrichter
  • 2.6 Die Idee der „Standesgleichheit“
  • 3. Einführung des Geschworenengerichts nach französischem Vorbild
  • 3.1 Anfänge des Schwurgerichts in Deutschland
  • 3.2 Die weitere Entwicklung in Deutschland
  • 3.3 Zeitweiser Niedergang der Geschworenengerichte
  • 3.3.1 Die Situation in Frankreich
  • 3.3.2 Die besondere Entwicklung in den deutschen Rheinprovinzen
  • 4. Der Standpunkt der Wissenschaft
  • 5. Die nachnapoleonische Zeit
  • 5.1 Die liberale Phase bis 1819
  • 5.2 Die Zeit nach 1819
  • 6. Fortbestand unterschiedlicher Zuständigkeiten von Geschworenengerichten
  • 7. Zunehmende Bedeutung der Schöffengerichtsidee ab 1849
  • 7.1 Die ambivalente Haltung führender Wissenschaftler zum Schöffengericht
  • 7.2 Die Gesetzliche Änderungen
  • 8. Zusammenfassung
  • III. Kapitel Auswahlgrundsätze
  • Einführende Bemerkungen
  • 1. Einleitung
  • 2. Ausschließungsgründe für das Geschworenen- oder Schöffenamt
  • 2.1 Ausschluss bestimmter Berufsgruppen vom Geschworenenamt
  • 2.2 Faktischer Ausschluss unterer Volksschichten vom Geschworenenamt
  • 2.3 Exkurs: Fehlendes Interesse Vermögensschwacher an der Übernahme einer Laienrichtertätigkeit?
  • 2.4 Faktischer Ausschluss von Frauen aus dem Laienrichteramt im 19. Jahrhundert
  • 3. Auswahl der Laienrichter: von der Frühphase der Geschworenengerichte bis zur Emminger-Reform 1924
  • 3.1 Die Entscheidung für das englische oder für das französische Jurysystem
  • 3.2 Die wissenschaftlichen Auffassungen zur Juryfrage, dargestellt am Beispiel Feuerbach’s und der rheinischen Immediat-Justiz-Kommission
  • 3.2.1 Feuerbach
  • 3.2.2 Die Immediat-Justiz-Kommission
  • 3.3 Die Auswahl nach „Zensus“ und „Kapazitäten“ in der Zeit bis 1848
  • 3.3.1 Der Zensus
  • 3.3.2 Die Kapazitäten: Intelligenz und Bildung bei Laienrichtern
  • 3.3.3 Zensus und Kapazitäten als Maßstab richterlicher Unabhängigkeit?
  • 3.4 Laienrichterauswahl in der Zeit von 1849 bis 1877
  • 3.5 Laienrichterauswahl seit Einführung reichseinheitlicher Regelungen ab 1877/1879
  • 3.5.1 Das Prinzip von Urliste und Jahresdienstliste als Grundlage des Auswahlverfahrens
  • 3.5.2 Exkurs: Das peremptorische Ablehnungsrecht im Schwurgerichtsprozess
  • 3.5.3 Faktischer Fortbestand des Zensussystems
  • 3.5.4 Die Notwendigkeit einer Regelung über Tagegelder und Aufwandsentschädigung
  • 3.6 Die (vergebliche) Suche nach der bestmöglichen Zusammensetzung von Strafgerichten in der Zeit von 1877 bis 1924
  • 3.6.1 In der Kaiserzeit bis 1918
  • 3.6.2 In der Anfangsphase der Weimarer Republik (1919–1923)
  • 3.6.3 Im Rahmen der Emminger-Reform von 1924
  • 3.7 Die Folgen der Emminger-Reform
  • 4. Zusammenfassung
  • IV. Kapitel Rechtskenntnisse von Laienrichtern – ein Kriterium für Auswahl und Repräsentanz?
  • 1. Einleitung
  • 2. Historische Entwicklung der Entscheidungs zuständigkeit über die sog. Tatfrage
  • 3. Der Streit um die Tatfrage
  • 4. Die Tatfrage im französischen Jurysystem
  • 5. Die Tatfrage im englischen Jurysystem 92
  • 6. Feuerbach’s Position zur Tatfrage
  • 7. Die Auffassung der Immediat-Justiz-Kommission
  • 8. Die Auffassung der Hegelianer
  • 9. Die Auffassung Mittermaier’s
  • 10. Rechtsbelehrung und Fragestellung als juristische Grundlage des „Wahrspruchs“ bei der Entscheidung über die Tatfrage
  • 11. „Wahrspruch“ und Geständnis des Angeklagten
  • 12. Exkurs: Der Einfluss der öffentlichen Meinung
  • 13. Parallelen zwischen dem „Wahrspruch“ und dem „Fürwahrhalten“ als Bestandteil richterlicher Überzeugungsbildung
  • 14. Aktuelle Bezüge
  • V. Kapitel Sachkunde bei Laienrichtern
  • 1. Einführende Bemerkungen
  • 2. Die Diskussion im 19. Jahrhundert
  • 3. Die Diskussion um den sachverständigen Laienrichter im Nationalsozialismus
  • 4. Sachkunde in besonderen Verfahrensarten
  • 4.1 Sachkunde von Jugendschöffen
  • 4.2 Sachkunde in Wirtschaftsstrafverfahren, speziell seit Einführung des § 74c GVG
  • 5. Aktuelle Situation
  • 6. Zusammenfassung
  • 7. Sachkundige Laienrepräsentanz in anderen Gerichtsbarkeiten
  • 7.1 Einleitung – Schöffen im Vergleich zu ehrenamtlichen Richtern anderer Fachgerichtsbarkeiten
  • 7.2 Bestandsaufnahme
  • 7.2.1 Vorläufer bis zur Einführung der Fachgerichtsbarkeiten
  • 7.2.2 Arbeitsgerichtsbarkeit
  • 7.2.3 Kammern für Handelssachen
  • 7.2.4 Verwaltungsgerichtsbarkeit
  • 7.2.5 Finanzgerichtsbarkeit
  • 7.2.6 Sozialgerichtsbarkeit
  • 7.2.7 Landwirtschaftsgerichte
  • 7.3 Zusammenfassung
  • VI. Kapitel Laienrichter in autoritären Systemen
  • 1. Einleitende Bemerkungen
  • 2. Laienrichter im Nationalsozialismus
  • 2.1 Einleitung
  • 2.2 Der Berufsrichter als „Volksrichter“
  • 2.3 Auslese der Laienrichter
  • 2.4 Frauen als Laienrichterinnen
  • 2.5 Kriterien für die Auswahl der Schöffen und Geschworenen
  • 2.6 Die Entwicklung in Westdeutschland nach Ende des zweiten Weltkriegs
  • 3. Volksrichter in der Sowjetischen Besatzungszone (SBZ) und Schöffen in der DDR – einführende Bemerkungen
  • 4. Volksrichter in der SBZ
  • 4.1 Einleitung
  • 4.2 Der besondere Begriff des „Volksrichters“
  • 4.3 Die sog. „Waldheimer“ Prozesse
  • 4.4 Zusammenfassende Betrachtung: Volksrichter am Maßstab des § 2 GVG
  • 5. Schöffen in der DDR
  • 5.1 Geschichtliche und begriffliche Grundlagen
  • 5.2 Art und Umfang der Schöffentätigkeit
  • 5.3 Schöffentätigkeit als Ehrenamt mit Vorbildfunktion
  • 5.4 Entwicklung der Schöffentätigkeit
  • 5.5 Bedeutung der Schöffen für gerichtliche Entscheidungen
  • 5.6 Wer konnte Schöffe werden?
  • 5.7 Stellung und Aufgaben von Schöffen
  • 5.8 (weitere) Erscheinungsformen laienrichterlicher Tätigkeit
  • 5.8.1 Schöffen und „gesellschaftliche Kräfte“
  • 5.8.2 Kollektivvertreter
  • 5.8.3 Gesellschaftliche Ankläger und gesellschaftliche Verteidiger
  • 5.8.4 Gesellschaftliche Gerichte
  • 5.9 Gerichtliche Tätigkeit von Schöffen
  • 5.9.1 Eröffnungsverfahren
  • 5.9.2 Die Hauptverhandlung vorbereitende Tätigkeiten
  • 5.9.3 Aufgaben von Schöffen während der Hauptverhandlung
  • 5.10 Strafenverwirklichung, Bewährungskontrolle
  • 5.11 Gerichtskritik, Hinweisschreiben und Urteilskontrolle
  • 5.12 Die Wahl der Schöffen
  • 5.13 Zusammenfassung
  • VII. Kapitel Einzelprobleme
  • 1. „Akteneinsichtsrecht“ von Schöffen?
  • 2. Exkurs: Aktenstudium/Akteneinsicht von DDR-Schöffen
  • 3. Fragerecht von Schöffen
  • 4. Exkurs: Fragerecht von DDR-Schöffen
  • VIII. Kapitel Schlusskapitel

Literaturverzeichnis

Abegg, Julius Friedrich Heinrich: Zur Lehre vom Beweis und dem Schwurgerichte, Gerichtssaal 1850. Bd. II., S. 61 ff.

Alsberg, Max: Ein Jahr neuer Strafprozess. Erfahrungen und Vorschläge, JW 1925, S. 88–890.

Altenhain, Hagemeier, Haimerl: Die Vorschläge zur gesetzlichen Regelung der Urteilsabsprachen im Lichte aktueller rechtstatsächlicher Erkenntnisse, NSTZ 2007, 71 ff.

Archiv für Gemeines Deutsches und für Preußisches Strafrecht, 21. Band (1873), S. 40–56.

Bader, Johann: Die Kopftuch tragende Schöffin, NJW 2007, S. 2964–2966.

Baur, Fritz: Laienrichter – heute?, in: Tübinger Festschrift für Eduard Kern, Tübingen, 1968, S. 49–64.

Beck’scher Online-Kommentar zur StPO.

Benz, Ulrike: Zur Rolle der Laienrichter im Strafprozess. Eine Untersuchung über das Schöffenamt auf und gerichtsorganisatorischer Grundlage mit einem rechtsgeschichtlichen und rechtsvergleichenden Überblick, Lübeck 1982.

Beseler, Georg: Volksrecht und Juristenrecht, Leipzig 1843.

Binding, Karl: Die drei Grundfragen der Organisation des Strafgerichts. Für Juristen und Nichtjuristen, Leipzig 1876.

Blasius, Dirk: Der Kampf um die Geschworenengerichte im Vormärz, in: Hans-Ulrich Wehler [Hrsg.], Sozialgeschichte Heute, Festschrift für Hans Rosenberg zum 70. Geburtstag, Göttingen 1974, S. 148–161.

Böttges, Walter: Die Laienbeteiligung an der Strafrechtspflege. Ihre Geschichte und heutige Bedeutung, Bonn 1979.

Braun, Alexander Carl Hermann.: Hauptstücke des öffentlich-mündlichen Straf-Verfahrens mit Staatsanwaltschaft nach französischer und holländischer Gesetzgebung, Leipzig 1845.

Brauer, Eduard.: Die deutschen Schwurgerichtsgesetze in ihren Hauptbestimmungen, Erlangen 1856.

Casper, Gerhard/Zeisel, Hans [Hrsg.]: Der Laienrichter im Strafprozess. Vier empirische Studien zur Rechtsvergleichung, Heidelberg/Karlsruhe 1979.

Der Schöffe, Zeitschrift der DDR. ← XV | XVI →

Dölling, Duttge, Rössner (Hrsg.): Gesamtes Strafrecht, Handkommentar, 2. Aufl., 2011.

Drucker, Martin: Neuester und allerneuester Strafprozess, JW 1924, S 241–245.

Düwell, Franz Josef: Die ehrenamtlichen Richter beim Bundesarbeitsgericht, in: Lieber/Sens, Ehrenamtliche Richter, S. 144 ff.

Ellbogen, Klaus: Das Akteneinsichtsrecht der Schöffen, DRiZ 4/2010, S 136 ff.

Engelhard, Herbert: Grundsätzliches zur Frage des Laienrichtertums unter besonderer Berücksichtigung des Strafverfahrens, Zeitschriften für die gesamte Strafrechtswissenschaft, 44, S 57 ff.

Eschelbach, Ralf: ‚Regina Probationum‘ in: Festschrift für Ruth Rissing-van-Saan, Berlin 2011, S. 115 ff.

Eser, Albin: Laienrichter im Strafverfahren, in: Karl Kroeschell (Hrsg.): Vom nationalen zum transnationalen Recht: Symposion der rechtswissenschaftlichen Fakultäten der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg und der Städtischen Universität Osaka. Heidelberg 1995, S. 161–181.

Feuerbach, Ludwig: Paul Johann Anselm Ritter von Feuerbachs Leben und Wirken, veröffentlicht von seinem Sohne Ludwig Feuerbach, Werner Schuffenhauer [Hrsg.]: Ludwig Feuerbach, Gesammelte Werke, Band 12, Berlin 1976.

Feuerbach, Paul, Johann, Anselm, Betrachtungen über das Geschwornen-Gericht, Landshut 1813.

ders.: Betrachtungen über die Oeffentlichkeit und Mündlichkeit der Gerechtigkeitspflege. In 2 Bänden, Zweiter Band: Ueber die Gerichtsverfassung und das gerichtliche Verfahren Frankreichs, Gießen 1825.

Freisler, Roland: Die Vereinfachungsverordnung als Mittel der Schlagkraftsteigerung der Strafrechtspflege und ihr Stand in der Strafverfahrenserneuerung, DJ 1939, S. 1537 ff.

ders.: Einführende Betrachtungen, in: Der Volksrichter in der neuen deutschen Strafrechtspflege, Berlin 1937, S. 7 ff.

ders.: Volksrichter und Berufsrichter als Hüter des Volksgewissens, in: Der Volksrichter in der neuen deutschen Strafrechtspflege, Berlin 1937, S. 34–38.

Frey, Ludwig: Das Geschworenengericht aus historischen, straf- und staatsrechtlichen Gesichtspunkten betrachtet, Bern 1835.

Geib, Gustav: Die Reform des deutschen Rechtslebens, Leipzig 1848.

Gerichtssaal, Der Gerichtssaal, Zeitschrift für Strafrecht, Strafprozeß und die ergänzenden Disziplinen.

Germelmann/Matthes/Prütting, Kommentar zum Arbeitsgerichtsgesetz, 7. Aufl., 2009. ← XVI | XVII →

Glaser, Julius: Die geschichtlichen Grundlagen des neuen Deutschen Strafprozessrechts, in: Frank von Holtzendorff [Hrsg.], Handbuch des deutschen Strafprozessrechts. In Einzelbeiträgen, 1. Band, Berlin 1879, S. 3–76.

ders.: Gesammelte kleinere Schriften über Strafrecht, Civilrecht, Civilrecht und Strafprocess, Zweiter Band, Wien 1868.

v.Gneist, Rudolf: Die Bildung der Geschworenengerichte in Deutschland, Berlin 1849.

ders.: Vier Fragen zur Deutschen Strafprozessordnung mit einem Schlusswort über die Schöffengerichte, Berlin 1874.

ders.: Zur Frage: Empfiehlt sich die Durchführung der Schöffengerichte durch die gesammte erstinstanzliche Strafgerichtsverfassung?, in: Verhandlungen des 22. Deutschen Juristentages, 4. Band, Berlin 1893, S. 438–451.

Goldschmidt, Dietrich/Schiffer, Eugen: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gerichtsverfassungsgesetzes und Entwurf eines Gesetzes über den Rechtsgang in Strafsachen nebst Begründung. Veröffentlicht auf Anordnung des Reichsjustizministeriums. Berlin 1920.

Görner, Kurt: Schöffen und Volksgericht, Berlin 1958.

Graevell, Maximilian Carl Friedrich Wilhelm: Prüfung der Gutachten der Königl. Preuß. Immediat-Justiz-Commission am Rhein über die dortigen Justizeinrichtungen, in zwei Theilen, Leipzig 1819.

Graßberger, Roland: Psychologie des Strafverfahrens, 2. Aufl., Wien/New York 1968.

Hadding, Günther: Schwurgerichte in Deutschland. Der Schwurgerichtsgedanke seit 1848, Kassel 1974.

Hahn, Carl: Die gesamten Materialien zu den Reichs-Justizgesetzen. Auf Veranlassung des Kaiserlichen Reichs-Justizamtes, 1. Band (Materialien zu dem Gerichtsverfassungs-Gesetz), 1. Abteilung, Berlin 1879.

Heffter, August Wilhelm: Die Zusammensetzung der Schwurgerichte. Ein Votum. Archiv des Criminalrechts, (neue Folge) 1849, S. 1 ff.

Hegel, Georg Wilhelm Friedrich: Grundlinien der Philosophie des Rechts oder Naturrecht und Staatswissenschaft im Grundrisse (Berlin, 1821), Suhrkamp, Theorie-Werksausgabe Bd. 7, Frankfurt am Main 1970.

v. Hentig, Hans: Der abgeschaffte Laienrichter, in: Monatsschrift für Kriminalpsychologie, 18./19. Jg. (1927), S. 333 und 643.

Hepp, Ferdinand Carl Theodor: „Vergleichung der englischen und französischen Jury“, Neues Archiv 1849, S. 368 ff.

Hilgard, Theodor Erasmus: „Der Kampf zwischen Schwurgerichten und ständigen Gerichten“, Neues Archiv 1855, S. 216 ff. ← XVII | XVIII →

Ignor, Alexander.: Geschichte des Strafprozesses in Deutschland 1532 bis 1846, Paderborn 2002.

Kahl, Wilhelm: Schwur- oder Schöffengerichte?, in: Mittermaier/Liepmann (Hrsg.), Band I, Heft 1, Heidelberg 1906, S. 7–28.

Karlsruher Kommentar zur Strafprozessordnung und zum Gerichtsverfassungsgesetz mit Einführungsgesetz, herausgegeben von Gerd Pfeiffer, 6. Auflage, München 2008.

Katholnigg, Oskar: Die Beteiligung von Laien in Wirtschaftsstrafsachen, wistra 1982, S. 91–96.

ders.: Anmerkung zu BGH, Urteil vom 26.03.1997 – 3 StR 421/96 -, in: NStZ 1997, S. 507–508.

Kern, Eduard: Geschichte des Gerichtsverfassungsrechts, München/Berlin 1954.

Kissel/Mayer: Gerichtsverfassungsgesetz, Kommentar, 7. Aufl., 2013.

Klausa, Ekkehard: Zur Typologie der ehrenamtlichen Richter. Ein Beitrag auf empirischer Grundlage, Ehrenamtliche Richter – Ihre Auswahl und Funktion, empirisch untersucht, Dissertation, Berlin 1970.

Details

Seiten
XXIV, 241
Jahr
2014
ISBN (PDF)
9783653045598
ISBN (ePUB)
9783653982848
ISBN (MOBI)
9783653982831
ISBN (Paperback)
9783631653623
DOI
10.3726/978-3-653-04559-8
Sprache
Deutsch
Erscheinungsdatum
2014 (August)
Schlagworte
Schöffen Geschworene Volksrichter Schöffenamt
Erschienen
Frankfurt am Main, Berlin, Bern, Bruxelles, New York, Oxford, Wien, 2014. XXIV, 241 S.

Biographische Angaben

Harald Lemke-Küch (Autor:in)

Harald Lemke-Küch ist Strafverteidiger, vor allem in Wirtschaftsstrafverfahren und in Strafverfahren gegen Berufsträger. Daneben ist er auch als Autor und Dozent im Strafrecht tätig.

Zurück

Titel: Der Laienrichter – überlebtes Symbol oder Garant der Wahrheitsfindung?
book preview page numper 1
book preview page numper 2
book preview page numper 3
book preview page numper 4
book preview page numper 5
book preview page numper 6
book preview page numper 7
book preview page numper 8
book preview page numper 9
book preview page numper 10
book preview page numper 11
book preview page numper 12
book preview page numper 13
book preview page numper 14
book preview page numper 15
book preview page numper 16
book preview page numper 17
book preview page numper 18
book preview page numper 19
book preview page numper 20
book preview page numper 21
book preview page numper 22
book preview page numper 23
book preview page numper 24
book preview page numper 25
book preview page numper 26
book preview page numper 27
book preview page numper 28
book preview page numper 29
book preview page numper 30
book preview page numper 31
book preview page numper 32
book preview page numper 33
book preview page numper 34
book preview page numper 35
book preview page numper 36
book preview page numper 37
book preview page numper 38
book preview page numper 39
book preview page numper 40
268 Seiten