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Das Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen

Online-Verträge im türkischen und deutschen Recht

von Zeynep Dönmez (Autor:in)
©2015 Dissertation XX, 236 Seiten

Zusammenfassung

Die Arbeit untersucht das verbraucherschützende Widerrufsrecht mit eingeschränktem Fernabsatz – vor allem bei Online-Verträgen. Es werden die Regelungen des türkischen und deutschen Rechts mit Blick auf die europäischen Richtlinien bearbeitet sowie ein Einblick in die Entwicklung des Verbraucherrechts gegeben. So können Ähnlichkeiten und Unterschiede im türkischen und deutschen Recht festgestellt werden. Außerdem werden als weitere Verbraucherschutzinstrumente die Regelungen der Informationspflichten und AGB im türkischen und deutschen Recht verglichen. Durch die Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie (VRRL) werden sowohl im türkischen als auch im deutschen Recht die Rechte des Verbrauchers und des Unternehmers angeglichen. In diesem Sinne ist der Verbraucher im Fernabsatzbereich nicht mehr als schutzbedürftig anzusehen. Die Autorin kommt zu dem Ergebnis, dass das Widerrufsrecht im deutschen Recht nicht mehr als eine Sonderform des Rücktritts betrachtet werden kann.

Inhaltsverzeichnis

  • Cover
  • Titel
  • Copyright
  • Autorenangaben
  • Über das Buch
  • Zitierfähigkeit des eBooks
  • Vorwort
  • Inhaltsverzeichnis
  • Abkürzungsverzeichnis
  • Kapitel 1: Einführung und Zweck der Arbeit
  • Kapitel 2: Verbraucherschutzinstrumente
  • A. Grundlagen der Schutzbedürftigkeit des Verbrauchers
  • I. Grundgedanken des Verbraucherschutzes
  • II. Verbraucherschutz durch GG
  • III. Erziehung des Verbrauchers
  • a) Verarbeitung der Informationen
  • b) Informationspflichten als ein objektives Recht
  • IV. Informationspflichten
  • a) Funktion von Informationspflichten
  • b) Informationspflichten und Verbraucherschutz
  • V. Allgemeine Geschäftsbedingungen
  • a) Zweck und Entwicklung von AGB
  • b) AGB als Verbraucherschutzinstrumente
  • VI. Widerrufsrecht
  • a) Widerrufsrecht und pacta sunt servanda
  • b) Widerrufsrecht und Verbraucherschutz
  • B. Materiell-rechtliche Regelung des Verbraucherrechts im türkischen und deutschen Recht
  • I. Im türkischen Recht
  • a) Allgemeine Regelung des Verbraucherrechtes
  • b) Regelung des Widerrufsrechts
  • II. Im deutschen Recht
  • a) Allgemeine Regelung des Verbraucherrechtes
  • b) Regelung des Widerrufsrechts
  • III. Im europäischen Recht
  • a) Allgemein
  • b) Verbraucherrechte-RL
  • C. Zusammenfassung
  • Kapitel 3: Dogmatik des Widerrufsrechts
  • A. Funktionen des Widerrufsrechts
  • I. Beseitigung einer noch nicht wirksamen Willenserklärung (Art. 10 tOG, § 130 Abs. 1 S. 2 BGB)
  • a) Grundgedanken
  • b) Materiell-rechtliche Regelung im türkischen und deutschen Recht
  • II. Beseitigung einer wirksam gewordenen Willenserklärung
  • III. Beseitigung eines vollgültigen Vertrags
  • IV. Widerrufsrechte zur Beendigung eines Schwebezustandes
  • B. Abgrenzung von anderen Gestaltungsrechten
  • I. Widerruf als ein Gestaltungsrecht
  • II. Widerruf und Rücktritt
  • a) Derzeitige Rechtslage im deutschen Recht
  • b) Die künftige Rechtslage im deutschen Recht, § 357 BGB n.F.
  • c) Im türkischen Recht
  • III. Widerruf und Anfechtung
  • IV. Widerruf und Kündigung
  • C. Widerruf bei nichtigen Geschäften?
  • D. Schwebendes (Un-)Wirksamkeitsmodell
  • E. Vertragliches Widerrufsrecht
  • I. Bei Verbraucherverträgen
  • a) Die Erteilung einer objektiv nicht erforderlichen, nachträglichen Widerrufsbelehrung
  • b) Anwendbarkeit der gesetzlichen Widerrufsregelungen
  • 1. Im deutschen Recht
  • 2. Im türkischen Recht
  • II. Bei sonstigen Verträgen
  • F. Zusammenfassung
  • Kapitel 4: Widerrufsrecht
  • A. Widerrufserklärung
  • I. Im türkischen Recht
  • II. Im deutschen Recht
  • B. Widerrufsfrist
  • I. Dauer der Widerrufsfrist
  • a) Im türkischen Recht
  • b) Im deutschen Recht
  • 1. 14-tägige-Frist
  • 2. Ein-Monats-Frist
  • 3. Sechs-Monats-Frist und unbefristetes Widerrufsrecht
  • 4. Widerrufsfrist nach BGB n.F.
  • II. Beginn der Widerrufsfrist
  • a) Im türkischen Recht
  • b) Im deutschen Recht
  • 1. Bei Dienstleistungen
  • 2. Bei Waren
  • aa) Einmalige Warenlieferung
  • bb) Widerkehrende Warenlieferung
  • 3. Gas, Wasser, Strom und digitale Inhalte
  • C. Erlöschen des Widerrufsrechts
  • I. Im türkischen Recht
  • II. Im deutschen Recht
  • a) Widerrufsrecht bei Dienstleistungen
  • b) Widerrufsrecht bei Verträgen über Lieferung von digitalen Inhalten
  • D. Widerrufsbelehrung
  • I. Nach derzeitiger Rechtslage
  • II. Nach VR-RL und BGB n.F.
  • E. Ausnahmen vom Widerrufsrecht
  • I. Im türkischen und deutschen Recht gemeinsame Ausnahmen
  • a) Produkte, die Preisschwankungen unterliegen
  • b) Auf persönliche Bedürfnisse zugeschnittene Waren
  • c) Ungeeignet für Rücksendung
  • d) Verderbliche Ware
  • e) Entsiegelte Ware
  • f) Zeitungen, Zeitschriften, Illustrierte
  • g) Wett- und Lotteriedienstleistungen
  • h) Dienstleistungen und nicht verkörperte Waren im elektronischen Geschäftsverkehr
  • II. Im türkischen Recht nicht geregelte Ausnahmen
  • a) Versteigerungen
  • b) Telekommunikationsgeschützte Dienste
  • c) Alkoholische Getränke
  • d) Dienstleistungen
  • F. Rückgaberecht
  • G. Rechtsfolgen der Ausübung des Widerrufs
  • I. In der VR-RL
  • a) Rückgewährpflichten
  • b) Wertersatz
  • 1. Bei Wertverlust der Waren
  • 2. Bei anderen Verträgen
  • II. Im türkischen Recht
  • a) Rückgewährpflichten
  • 1. Grundlagen der Rückgewährpflichten
  • 2. Pflichten des Verkäufers/Versorgers
  • b) Umfang der Rückgewährpflichten
  • 1. Wertersatz bei Waren
  • 2. Wertersatz bei Dienstleistungen
  • III. Im deutschen Recht
  • a) Rückgewährpflichten
  • 1. Rückzahlung des Unternehmers
  • 2. Rücksendekosten
  • b) Wert- und Nutzungsersatz
  • 1. Rückgewähr nicht rückgabefähiger Leistungen durch Wertersatz
  • 2. Wertersatz für die Benutzung der Ware
  • IV. Weitere Ansprüche
  • H. Zusammenfassung
  • Kapitel 5: Fernabsatz- und E-Commerce-Recht
  • A. Allgemeines
  • I. Im türkischen Recht
  • II. Im deutschen Recht
  • B. E-Commerce-Verträge
  • I. Verbraucher schützende Regelungsvorgaben bei E-Commerce
  • a) Persönlicher Anwendungsbereich
  • 1. Unternehmer
  • 2. Kunde
  • b) Sachlicher Anwendungsbereich
  • 1. Vertragsgegenstand
  • 2. Vertrag im elektronischen Geschäftsverkehr
  • 3. Sich bedienen
  • 4. Zum Zweck des Vertragsabschlusses
  • c) Ausnahmen vom Anwendungsbereich
  • 1. Vertragsschluss durch ausschließlich individuelle Kommunikation
  • aa) Individuelle Kommunikation
  • bb) Vertragsabschluss
  • 2. Anderweitige Vereinbarung
  • C. Fernabsatzverträge
  • I. Allgemeines
  • II. Persönlicher Anwendungsbereich
  • a) Verbraucher
  • 1. Nicht gewerblicher oder „selbstständiger“ beruflicher Tätigkeit zurechenbarer Zweck
  • aa) Zweckbestimmung
  • bb) Nicht „selbstständige“ berufliche Tätigkeit
  • cc) Gemischter Zweck
  • 2. Verbraucher als natürliche/juristische Person
  • aa) Im türkischen Recht
  • bb) Im deutschen Recht
  • b) Unternehmer
  • 1. Allgemeiner Unternehmerbegriff
  • 2. Unternehmerbegriff im Fernabsatzrecht
  • aa) Das unternehmerische Handeln
  • bb) Anzahl und Art der Angebote
  • cc) Betreiben eines eBay-Shops und „Powerseller“
  • 3. Darlegungs- und Beweislast beim Unternehmerbegriff
  • III. Sachlicher Anwendungsbereich
  • a) Lieferung von Waren oder Erbringung von Dienstleistungen
  • 1. Waren
  • 2. Dienstleistungen
  • 3. Finanzdienstleistungen
  • b) Vertragsabschluss mittels Fernkommunikationsmitteln
  • c) Ausschließliche Verwendung von Fernkommunikationsmitteln
  • d) Organisiertes Vertriebs-/Dienstleistungssystem
  • 1. Ausnahmsweise Nutzung der Fernkommunikationsmittel
  • 2. Sogenanntes Schein-Fernabsatzsystem
  • IV. Ausgenommene Verträge
  • D. Zusammenfassung
  • Kapitel 6: Vertragsabschluss Im Fernabsatzrecht
  • A. Zustandekommen von Fernabsatzverträgen
  • I. Angebot
  • a) Angebot im tOG und im VerbrSchG
  • b) Waren- und Dienstleistungspräsentation als Angebot oder invitatio ad offerendum im deutschen Recht?
  • c) Angebot im Sinne von Fernabsatzverträgen
  • 1. Angebot unter Anwesenden
  • aa) Im türkischen Recht
  • bb) Im deutschen Recht
  • 2. Angebot unter Abwesenden
  • aa) Im türkischen Recht
  • bb) Im deutschen Recht
  • d) Zusendung unbestellter Sachen
  • 1. Im türkischen Recht als invitatio ad offerendum
  • aa) Normzweck
  • bb) Materielle Regelung
  • 2. Im deutschen Recht
  • aa) Allgemeines
  • bb) Materielle Regelung
  • B. Besonderheiten bei Online-Verträgen
  • I. Zugang der Willenserklärung
  • a) Im türkischen Recht
  • b) Im deutschen Recht
  • 1. Machtbereichselement
  • 2. Zeitelement
  • II. Angebot
  • a) Auslage im Online-Shop
  • 1. Im türkischen Recht als Angebot an einen unbestimmten Personenkreis (Angebot ad incertas personas)
  • 2. Im deutschen Recht als invitatio ad offerendum
  • b) Internet Auktionen
  • 1. Im türkischen Recht
  • 2. Im deutschen Recht
  • III. Annahme
  • a) Im türkischen Recht
  • b) Im deutschen Recht
  • IV. Widerruf des Angebots und der Annahme
  • a) Im türkischen Recht
  • b) Im deutschen Recht
  • C. Zusammenfassung
  • Kapitel 7: Einbeziehung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen
  • A. Der Begriff der „Allgemeinen Geschäftsbedingungen“
  • I. Im türkischen Recht
  • II. Im deutschen Recht
  • B. Einbeziehung von AGB in Online-Verträge
  • I. Hinweis auf die AGB (Art. 21 Abs. 1 S. 1 tOG und § 305 Abs. 2 Nr. 1 BGB)
  • II. Zumutbare Möglichkeit der Kenntnisnahme (Art. 21 Abs. 1 S. 1 tOG und § 305 Abs. 2 Nr. 2 BGB)
  • III. Einverständnis des Kunden
  • C. AGB von eBay
  • I. Rechtsnatur des Nutzungsvertrags von eBay
  • a) Nutzungsbedingungen als Auslegungsmaßstab
  • b) Vertrag zugunsten Dritter
  • c) Rahmenvertrag zwischen den Teilnehmern
  • d) Stellungnahme
  • II. Rücknahme einer Willenserklärung bei Online Auktionen
  • III. Rücknahme einer eBay-Auktion
  • a) Gründe für eine „gesetzliche“ Berechtigung der Angebotsrücknahme
  • 1. Vorbehalt der Angebotsrücknahme
  • 2. Anfechtungsgründe als rechtlicher Grund
  • 3. Unmöglichkeit der Leistung als rechtlicher Grund
  • b) Rechtsfolge einer „gesetzlichen“ Rücknahme
  • c) Stellungnahme
  • D. Zusammenfassung
  • Kapitel 8: Informationspflichten des Unternehmers
  • A. Allgemeine gesetzliche Regelung von Informationspflichten im türkischen und deutschen Recht
  • B. Vorvertragliche Unterrichtung des Verbrauchers über das Widerrufsrecht
  • I. Allgemeine Vorgaben zur Unterrichtung des Verbrauchers im türkischen und deutschen Recht
  • a) Zeitpunkt
  • b) Art und Weise der Darstellung
  • 1. Eine dem eingesetzten Fernkommunikationsmittel entsprechende Weise
  • 2. Transparenzgebot
  • aa) Klarheit und Verständlichkeit der Pflichtangaben
  • bb) Sprache
  • c) Übermittlung der Informationen durch AGB
  • II. Inhalt der Unterrichtung über das Widerrufsrecht
  • a) Im türkischen Recht
  • b) Im deutschen Recht
  • III. Bestätigung der vorvertraglichen Informationspflichten im türkischen Recht
  • a) Bedeutung der Norm
  • b) Rechtsfolge der Nicht-Bestätigung
  • c) Stellungnahme
  • IV. Besonderheiten bei elektronischen Verträgen im deutschen Recht
  • a) Pflichten des Unternehmers im elektronischen Geschäftsverkehr
  • b) Bestätigung der vorvertraglichen Informationspflichten
  • 1. Entstehung der Norm
  • 2. Anwendungsbereich der Norm
  • 3. Vorvertragliche Informationspflicht oder Formvorschrift?
  • aa) Gesetzliche Regelung
  • bb) Stellungnahme
  • C. Vertragliche Informationspflichten über das Widerrufsrecht
  • I. Im türkischen Recht
  • II. Im deutschen Recht
  • D. Besonderheiten bei telefonisch abgeschlossenen Fernabsatzverträgen im türkischen und deutschen Recht
  • I. Allgemeines
  • II. Umfang der Informationen
  • E. Rechtsfolgen eines Verstoßes gegen Informationspflichten
  • I. Im türkischen Recht
  • II. Im deutschen Recht
  • F. Zusammenfassung
  • Kapitel 9: Zusammenfassung der Wichtigsten Ergebnisse
  • Literaturverzeichnis
  • Anhang I
  • Anhang II

Abkürzungsverzeichnis

Details

Seiten
XX, 236
Jahr
2015
ISBN (PDF)
9783653049350
ISBN (ePUB)
9783653979787
ISBN (MOBI)
9783653979770
ISBN (Hardcover)
9783631655269
DOI
10.3726/978-3-653-04935-0
Sprache
Deutsch
Erscheinungsdatum
2015 (Februar)
Schlagworte
Verbraucherrecht Widerrufsrecht AGB VRRL Verbraucherrechterichtlinie
Erschienen
Frankfurt am Main, Berlin, Bern, Bruxelles, New York, Oxford, Wien, 2015. XX, 236 S.

Biographische Angaben

Zeynep Dönmez (Autor:in)

Zeynep Dönmez studierte Rechtswissenschaften an der Selcuk Universität in Konya (Türkei) und an der Universität des Saarlandes in Saarbrücken.

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