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Die Untersuchungshaft aus der Sicht des brasilianischen und des deutschen Rechts

von Luis Henrique Alves Sobreira Machado (Autor:in)
©2015 Dissertation X, 100 Seiten

Zusammenfassung

In diesem Buch werden Lehre, Rechtsprechung und Gesetzgebung zur Untersuchungshaft in Deutschland und Brasilien untersucht. Ein Vergleich beider Länder ist hier durchaus möglich aufgrund der sich ähnelnden rechtlichen Situation. Der Autor gibt einen umfassenden Überblick zu den Themen: Begriffsdefinition, Eingriff in die Grundrechte, Voraussetzungen und Zeitpunkt der Anordnung von U-Haft, Einschränkung der Untersuchungshaft, Aussetzung des Vollzugs und nichtfreiheitsentziehenden Maßnahmen, Aufhebung des Haftbefehls und Rechtsbehelfen. Enthalten ist die Sichtweise wichtiger Vertreter der brasilianischen und deutschen Lehre zu dieser Problematik und eine Untersuchung dazu, wie die Verfassungsgerichte und Bundesgerichtshöfe beider Länder mit der Thematik Untersuchungshaft umgehen.

Inhaltsverzeichnis

  • Cover
  • Titel
  • Copyright
  • Autorenangaben
  • Über das Buch
  • Zitierfähigkeit des eBooks
  • Vorwort
  • Inhaltsverzeichnis
  • Abkürzungsverzeichnis
  • A. Einleitung
  • I. Problematik und Aktualität des Themas
  • B. Die Untersuchungshaft als Eingriff in die Grundrechte des Beschuldigten
  • I. Vorbemerkungen
  • II. Freiheitsprinzip
  • III. Unschuldsvermutungsprinzip
  • IV. Verhältnismäßigkeitsprinzip
  • V. Beschleunigungsprinzip
  • C. Die Untersuchungshaft in Brasilien
  • I. Ein kurzer Ausflug in die Geschichte der Untersuchungshaft im brasiliansichen Recht
  • II. Erläuterung des Begriffes und der Zeitpunkt der Anordnung
  • III. Die Voraussetzungen für die Anordnung der Untersuchungshaft
  • 1. Sachliche Vorausstezungen
  • a) Fumus Commissi Delicti
  • b) Periculum Libertatis
  • aa) Die Sicherstellung der öffentlichen Ordnung
  • bb) Die Sicherstellung der wirtschaftlichen Ordnung
  • cc) Die Sicherstellung des Ermittlungs- und Erkenntnisverfahrens
  • dd) Sicherstellung der Anwendung des Strafgesetzes
  • IV. Einschränkung der Untersuchungshaft
  • V. Nichtfreiheitsentziehende Maßnahmen
  • VI. Aufhebung des Haftbefehls
  • VII. Rechtsbehelfe
  • D. Die Untersuchungshaft in Deutschland
  • I. Ein kurzer Ausflug in die Geschichte der Untersuchungshaft im deutschen Recht
  • II. Erläuterung des Begriffes und der Zeitpunkt der Anordnung
  • III. Voraussetzungen für die Anordnung der Untersuchungshaft
  • 1. Sachliche Vorausstezungen
  • a) Dringender Tatverdacht
  • b) Haftgründe
  • aa) Flucht
  • bb) Fluchtgefahr
  • cc) Verdunkelungsgefahr
  • dd) Vorliegen eines Kapitalverbrechens
  • ee) Wiederholungsgefahr
  • IV. Einschränkung der Untersuchungshaft
  • V. Aussetzung des Vollzugs
  • VI. Aufhebung des Haftbefehls
  • VII. Rechtsbehelfe
  • E. Fazit
  • Literaturverzeichnis

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← x | 1 → A. Einleitung

I.    Problematik und Aktualität des Themas

Heutzutage kann man durchaus sagen, dass Brasilien und Deutschland sehr ähnliche Rechtssysteme haben. Nachdem beide Länder diktatorische Regimes erlebt haben, sind 1949 das deutsche Grundgesetz und 1988 die brasilianische Verfassung in Kraft getreten. Sie enthalten demokratische Prinzipien und gewährleisten vor allem die Grundrechte der Bürger. Man sieht, dass die brasilianische und die deutsche Strafprozessordnung gemeinsame Grundlagen haben. Kern beider Systeme sind die Grundrechte und diese garantieren dem Angeklagten während des Verfahrens eine faire Strafverfolgung.

Zahlreiche Grundsätze aus dem Verfassungsrecht und dem Menschenrecht werden von den brasilianischen und deutschen Strafprozessordnungen anerkannt und legitimiert. Man kann das Prinzip der Unschuldsvermutung – in dubio pro reo, das Prinzip der Waffen- und Chancengleichheit und das Verhältnismäßigkeitsprinzip als gute Beispiele nennen, die die Ähnlichkeit zwischen den beiden Rechtssystemen bezeugen. Somit wird der Vergleich plausibel, weil es nicht nur identische Garantien in den Strafprozessordnungen gibt, sondern auch, weil das Untersuchungsobjekt vorliegender Arbeit die Untersuchungshaft ist, die beiden Rechtssystemen immanent sind.

Im Bereich der Zwangsmaßnahmen ist hervorzuheben, dass die Untersuchungshaft (U-Haft) sicherlich den schwersten Eingriff in die Grundrechte des Angeklagten darstellt. Die Untersuchungshaft bleibt ein unauslöschlicher Makel im Leben des Angeklagten, selbst wenn er im Laufe des Hauptverfahrens freigesprochen wird. Dieser Eingriff in das Recht auf körperliche Bewegungsfreiheit des Angeklagten muss ohne Zweifel mit Bedacht vorgenommen werden. Bevor ein solcher Eingriff erfolgt, muss sichergestellt sein, dass der gewünschte Zweck erreicht wird und die Rechte der „theoretisch schwächsten Partei“ des Prozesses - des Angeklagten - ohne rechtskräftige Verurteilung nicht im Übermaß eingeschränkt werden.

Details

Seiten
X, 100
Jahr
2015
ISBN (PDF)
9783653058796
ISBN (ePUB)
9783653965780
ISBN (MOBI)
9783653965773
ISBN (Paperback)
9783631663844
DOI
10.3726/978-3-653-05879-6
Sprache
Deutsch
Erscheinungsdatum
2015 (Juni)
Schlagworte
vergleichendes Recht Rechtsbehelfe Verfassungsgericht Bundesgerichtshof Strafprozessrecht
Erschienen
Frankfurt am Main, Berlin, Bern, Bruxelles, New York, Oxford, Wien, 2015. X, 100 S.

Biographische Angaben

Luis Henrique Alves Sobreira Machado (Autor:in)

Luís Henrique Alves Sobreira Machado ist Volljurist. Er studierte am Centro Universitário de Brasília-DF und absolvierte mehrere Aufbaustudien (Lato Sensu an der Fundação Escola do Ministério Público do Distrito Federal e Territórios de Brasília-DF; Stricto Sensu in Verfassungsrecht an der Universidade de Brasília-DF; Grundkenntnisse im deutschen Recht sowie LLM an der Humboldt Universität zu Berlin). Er arbeitet als Rechtsanwalt in Brasília-DF.

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