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Die Beendigung des Vertrags im Entwurf für ein Gemeinsames Europäisches Kaufrecht aus der Sicht des Käufers

Eine rechtsvergleichende Untersuchung mit dem Rücktrittsrecht nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Recht zur Aufhebung nach UN-Kaufrecht

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Florian Blanke

Im Oktober 2011 hat die Europäische Kommission den Entwurf für eine Verordnung zum Gemeinsamen Europäischen Kaufrecht veröffentlicht. Der Entwurf dient der Förderung des Europäischen Binnenmarktes. Hierzu schafft er ein optionales Rechtssystem, das die Parteien bei Fernabsatzkäufen sowohl im Verbrauchergeschäft als auch im Kauf unter Unternehmern als geltendes Recht für ihren Kaufvertrag wählen können. Der Autor untersucht die Voraussetzungen einer Vertragsbeendigung durch den Käufer und deren Folgen. Dabei stellt er die Vorschläge des Verordnungsentwurfs nicht nur isoliert dar, sondern vergleicht und bewertet die Vor- und Nachteile des Vorschlags durch eine Gegenüberstellung mit dem Rücktrittsrecht nach dem deutschen Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Aufhebungsrecht nach UN-Kaufrecht.
Inhalt: Verordnungsentwurf der Europäischen Kommission zum Gemeinsamen Europäischen Kaufrecht – Rechtsvergleichende Untersuchung mit dem Bürgerlichen Gesetzbuch und dem UN-Kaufrecht – Beendigung, Rücktritt, Aufhebung – Anwendungsbereich – Beendigungsgründe – Ausschlussgründe – Mitteilungen und Umfang – Rechtsfolgen.