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Die Vertragsaufhebung im Haager Einheitlichen Kaufgesetz

System und Kritik

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Arnold Schultze-v. Lasaulx

Kernstück des EKG ist das Recht der Vertragsverletzungen. In jedem Einzelfall stellt sich die Aufgabe, «wesentliche» Vertragsverletz- ungen, die allein die Vertragsaufhebung ermöglichen, von «nicht wesentlichen» abzugrenzen. Mit dem Gelingen dieser Abgrenzung steht und fällt die Erhaltung der materiellen Rechtseinheit. Die von Anbeginn an bis heute stark umstrittene Legaldefinition des Art. 10, die bei Uncitral laufenden Reformbemühungen und die Erfahrungen mit der englischen Mutterrechtsordnung unterstreichen die Ansicht des Verfassers, dass Mangels einer übernationalen Kontrollinstanz dem EKG insoweit eine schlechte Prognose zu stellen ist.