Lade Inhalt...

Rechte aus nichtigen Vertragsverhältnissen

von Michael Stöber (Autor:in)
©2016 Monographie XVII, 94 Seiten

Zusammenfassung

Der Buchtitel «Rechte aus nichtigen Vertragsverhältnissen» erscheint auf den ersten Blick in sich widersprüchlich. Der Autor weist jedoch nach, dass dieser Schein trügt. So können die Parteien eines nichtigen Vertrags Rücksichtspflichten treffen, deren Verletzung Schadensersatzansprüche der anderen Partei auslöst. Zudem kann einer Partei die Berufung auf die Nichtigkeit nach Treu und Glauben verwehrt sein. Die Gegenpartei kann dann trotz der Nichtigkeit (Nach-)Erfüllungsansprüche geltend machen. Besonders relevant sind insoweit formnichtige Verträge und Ohne-Rechnung-Abreden. Eine Partei kann unter Umständen in Bezug auf einen nichtigen Vertrag Gestaltungsrechte ausüben, etwa ein Widerrufsrecht. Schließlich werden die Besonderheiten bei unwirksamen Verträgen mit nicht voll Geschäftsfähigen untersucht.

Inhaltsverzeichnis

  • Cover
  • Titel
  • Copyright
  • Autorenangaben
  • Über das Buch
  • Zitierfähigkeit des eBooks
  • Abstract
  • Inhaltsverzeichnis
  • Literaturverzeichnis
  • A. Einleitung
  • B. Schadensersatzansprüche wegen Verletzung von Rücksichtnahmepflichten
  • I. Rücksichtnahmepflichten nach dem unwirksamen Vertragsschluss
  • II. Rücksichtnahmepflichten vor dem unwirksamen Vertragsschluss
  • 1. Vermeidung von Wirksamkeitshindernissen
  • 2. Aufklärung über Wirksamkeitshindernisse
  • a) Allgemeine Regeln
  • b) Besonderheiten bei gesetzlichen Formerfordernissen
  • 3. Inhalt der Schadensersatzhaftung
  • a) Keine Pflicht zum wirksamen (Neu-)Abschluss des Vertrags
  • b) Haftung auf Ersatz des Vertrauensschadens
  • III. Zwischenergebnis und weitere Fragestellung
  • C. (Nach-)Erfüllungsansprüche aus nichtigen Vertragsverhältnissen
  • I. Formnichtige Verträge
  • 1. Treuwidrigkeit der Berufung auf Mangel der gesetzlichen Form
  • a) Grundlagen
  • b) Fallgruppen und Herleitung allgemeiner Regeln
  • c) Besonderheiten bei beiderseitiger Kenntnis des Formmangels
  • d) Fazit
  • 2. Rechtsfolgen
  • II. Gesetz- oder sittenwidrige Verträge im Allgemeinen
  • 1. Grundlagen und Herleitung allgemeiner Regeln
  • 2. Fallgruppen
  • a) Gesetz- oder Sittenwidrigkeit nur der Sachleistung
  • b) Gesetzes- oder Sittenverstoß nur einer Partei
  • c) Gesetz- oder Sittenwidrigkeit auch der Gegenleistung
  • 3. Fazit
  • III. Verträge mit Ohne-Rechnung-Abrede im Besonderen
  • 1. Begriff und rechtliche Bewertung der Ohne-Rechnung-Abrede
  • 2. Reichweite der Nichtigkeitsfolge der §§ 134, 138 BGB
  • a) Meinungsstand in der Literatur
  • b) Entwicklung der Rechtsprechung des BGH
  • c) Stellungnahme
  • 3. Treuwidrigkeit der Berufung auf Gesamtnichtigkeit nach § 139 BGB
  • 4. Rechtsfolgen
  • IV. Fehlerhafte Gesellschafts- und Arbeitsverhältnisse
  • D. Gestaltungsrechte aus nichtigen Vertragsverhältnissen
  • I. Gestaltungsrechte wegen Verletzung von (Nach-)Erfüllungspflichten
  • II. Verbraucherschützende Widerrufsrechte am Beispiel des Widerrufsrechts bei Fernabsatzverträgen
  • 1. Einführung
  • 2. Meinungsstand
  • 3. Die europarechtlichen Vorgaben
  • 4. Grundsätzliches Erfordernis eines wirksamen Vertrags
  • 5. Eigene Lösung
  • 6. Rechtsfolgen
  • 7. Exkurs: Gesetz- oder sittenwidrige Verträge, die keine Fernabsatzverträge oder außerhalb von Geschäftsräumen geschlossene Verträge sind
  • E. Unwirksame Verträge mit nicht voll Geschäftsfähigen
  • I. Keine Haftung aus culpa in contrahendo
  • II. Haftung in den Fällen des § 105 Abs. 2 BGB
  • III. Keine Überwindung der Unwirksamkeit über § 242 BGB
  • F. Zusammenfassung in Thesen

Michael Stöber

Rechte aus nichtigen Vertragsverhältnissen

Autorenangaben

Michael Stöber studierte Rechtswissenschaften an der Universität Bonn und wurde an der Universität Marburg promoviert sowie habilitiert. Im Anschluss an eine Universitätsprofessur an der Technischen Universität Dortmund hat er den Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, deutsches und internationales Steuer-, Handels- und Wirtschaftsrecht sowie Zivilverfahrensrecht an der Universität zu Kiel übernommen.

Über das Buch

Der Buchtitel «Rechte aus nichtigen Vertragsverhältnissen» erscheint auf den ersten Blick in sich widersprüchlich. Der Autor weist jedoch nach, dass dieser Schein trügt. So können die Parteien eines nichtigen Vertrags Rücksichtspflichten treffen, deren Verletzung Schadensersatzansprüche der anderen Partei auslöst. Zudem kann einer Partei die Berufung auf die Nichtigkeit nach Treu und Glauben verwehrt sein. Die Gegenpartei kann dann trotz der Nichtigkeit (Nach-)Erfüllungsansprüche geltend machen. Besonders relevant sind insoweit formnichtige Verträge und Ohne-Rechnung-Abreden. Eine Partei kann unter Umständen in Bezug auf einen nichtigen Vertrag Gestaltungsrechte ausüben, etwa ein Widerrufsrecht. Schließlich werden die Besonderheiten bei unwirksamen Verträgen mit nicht voll Geschäftsfähigen untersucht.

Zitierfähigkeit des eBooks

Diese Ausgabe des eBooks ist zitierfähig. Dazu wurden der Beginn und das Ende einer Seite gekennzeichnet. Sollte eine neue Seite genau in einem Wort beginnen, erfolgt diese Kennzeichnung auch exakt an dieser Stelle, so dass ein Wort durch diese Darstellung getrennt sein kann.

Details

Seiten
XVII, 94
Jahr
2016
ISBN (ePUB)
9783631699683
ISBN (PDF)
9783653070293
ISBN (MOBI)
9783631699690
ISBN (Paperback)
9783631678923
DOI
10.3726/978-3-653-07029-3
Sprache
Deutsch
Erscheinungsdatum
2016 (September)
Schlagworte
Rücksichtspflichten (Nach-)Erfüllungsansprüche Formnichtige Verträge Ohne-Rechnung-Abrede Widerrufsrecht Fernabsatzvertrag
Erschienen
Frankfurt am Main, Bern, Bruxelles, New York, Oxford, Warszawa, Wien, 2016. XVII, 94 S.

Biographische Angaben

Michael Stöber (Autor:in)

Michael Stöber studierte Rechtswissenschaften an der Universität Bonn und wurde an der Universität Marburg promoviert sowie habilitiert. Im Anschluss an eine Universitätsprofessur an der Technischen Universität Dortmund hat er den Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, deutsches und internationales Steuer-, Handels- und Wirtschaftsrecht sowie Zivilverfahrensrecht an der Universität zu Kiel übernommen.

Zurück

Titel: Rechte aus nichtigen Vertragsverhältnissen
book preview page numper 1
book preview page numper 2
book preview page numper 3
book preview page numper 4
book preview page numper 5
book preview page numper 6
book preview page numper 7
book preview page numper 8
book preview page numper 9
book preview page numper 10
book preview page numper 11
book preview page numper 12
book preview page numper 13
book preview page numper 14
book preview page numper 15
book preview page numper 16
book preview page numper 17
book preview page numper 18
book preview page numper 19
book preview page numper 20
book preview page numper 21
book preview page numper 22
book preview page numper 23
114 Seiten