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Die Legalisierungswirkung von Genehmigungen

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Bernd Hilger

Die Legalisierungswirkung von Genehmigungen gilt als Schlüsselproblem der öffentlich-rechtlichen Haftung für Altlasten. Über die Altlastendiskussion hinaus stellt sich immer dann, wenn ein behördlich zugelassenes Vorhaben Gefahren oder Störungen verursacht, die Frage, ob und inwieweit eine Genehmigung die Verantwortung nach Polizei- und Ordnungsrecht ausschließt. Nach der dogmatischen Herleitung der Legalisierungswirkung von Genehmigungen werden anhand wasserrechtlicher Erlaubnisse und Bewilligungen, immissionsschutzrechtlicher und gewerberechtlicher Genehmigungen, Baugenehmigungen, abfallrechtlicher Zulassungsentscheidungen, bergrechtlicher Betriebspläne sowie von Genehmigungen, die nach DDR-Recht erteilt worden sind, Inhalt und Grenzen der Legalisierungswirkung untersucht.
Aus dem Inhalt: Rechtsfolge der Legalisierungswirkung von Genehmigungen - Denkbarer Anwendungsbereich - Dogmatische Grundlage und hieraus folgende Grenzen der Legalisierungswirkung - Reichweite der Legalisierungswirkung der wichtigsten umweltrechtlichen Zulassungsentscheidungen.