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Verbandsäußerungen und Wettbewerbsrecht

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Peter Kurz

Zu den Aufgaben von Wirtschafts- und Unternehmensverbänden gehört es, den Wettbewerb ihrer Mitglieder zu fördern. Darüber hinaus greifen aber auch Umweltschutzorganisationen, Verbraucherverbände, Gewerkschaften und eine Vielzahl weiterer Organisationen in den Wettbewerb ein. Die Arbeit untersucht die dogmatisch interessante und zugleich praxisrelevante Frage, wann die Äußerungen dieser Verbände der strengen wettbewerbsrechtlichen Kontrolle durch das UWG unterliegen. Die Arbeit ist eine erste umfassende Gesamtdarstellung der wettbewerbsrechtlichen Probleme von Verbandsäußerungen. Zugleich werden die Tatbestandsmerkmale des «Handelns im geschäftlichen Verkehr» (mit einer neuen Begriffsbestimmung) und des «Handelns zu Zwecken des Wettbewerbs» eingehend erörtert.
Aus dem Inhalt: Was ist «Handeln im geschäftlichen Verkehr»? - Verbandsäußerungen als Handeln im geschäftlichen Verkehr - Die Äußerung öffentlich-rechtlicher Verbände - Verbandsäußerungen als Handeln zu Zwecken des Wettbewerbs (u.a.: Lobby-Arbeit der Verbände, Behinderung durch Verbände, Mitglieder- und Spendenwerbung, Kampf um eigene «Marktanteile») - Verbandsäußerungen als unlauterer Wettbewerb.