Show Less
Restricted access

Verfassungsverhandlungen in Thüringen 1991 bis 1993

Ein Entscheidungsprozeß im Schatten des Mehrheitsbeschlusses

Series:

Sven Leunig

Die Arbeit wurde mit dem Förderpreis des Thüringer Landtags für Arbeiten zum Parlamentarismus ausgezeichnet Verfassungsnormen werden als grundlegende politische Strukturbestimmungen eines Staates ebenso ausgehandelt wie viele andere politische Inhalte. Zumal, wenn für ihre Verabschiedung qualifizierte Mehrheiten benötigt werden, sind Verhandlungen zwischen Mehrheits- und Oppositionsfraktion(en) zu erwarten. Wie verhalten sich aber Fraktionen, wenn ein solches erhöhtes Mehrheitserfordernis nicht von vornherein festliegt, wenn die Verfassung auch mit einer einfachen Mehrheit in Kraft gesetzt werden könnte? Diese Frage steht im Mittelpunkt dieser Fallstudie über den Verfassungsgebungsprozeß in Thüringen. Anhand der Darstellung des parlamentarischen Entscheidungsprozesses zu vier ausgewählten Staatszielbestimmungen wird gezeigt, wie Verhandlungen zwischen den Fraktionen «im Schatten» einer drohenden einfachen Mehrheit verlaufen.
Aus dem Inhalt: Einführung: Thüringer Verfassungsberatungen - Grundlagen des Entscheidungsprozesses - Verhandlungstheoretische Konzepte als Terminologie parlamentarischer Verfassungsberatungen - Verhandlungen im Prozeß der Thüringer Verfassungsgebung.