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Das Recht zur Ausschliessung aus der Personengesellschaft kraft Vertrages

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Michael Manke

Die Kautelarjurisprudenz ist mehr und mehr dazu übergegangen, in Personengesellschaften die Ausschliessungsvoraussetzungen gegenüber der gesetzlichen Regelung des 140 HGB zu erweitern. Nach anfänglichem Schwanken hat die Rechtsprechung ein solches Vorgehen gebilligt und die Grenzen der Privatautonomie auch in diesem Bereich lediglich durch 138 BGB determiniert. Diese Grenzziehung wurde für Allgemeine Geschäftsbeziehungen schon lange, für Formulargesellschaftsverträge neuerdings vorverlegt. Dies will die Untersuchung auch für die Ausschliessung im Personengesellschaftsrecht.