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Die Rechtsbehelfe im Verfahren der Vollstreckbarerklärung nach dem EuGVÜ unter besonderer Berücksichtigung der Ausgestaltung in Deutschland und Frankreich

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Peter Cypra

Eines der Hauptziele des EuGVÜ ist, das Verfahren der Vollstreckbarerklärung in Europa einfach und zweckmäßig zu gestalten. Da zunächst über den Antrag des Gläubigers ohne Anhörung des Schuldners entschieden wird, gewinnen die Rechtsbehelfe zentrale Bedeutung. Aus der Verzahnung des europäischen mit dem nationalen Recht ergibt sich eine Fülle verfahrens- und internationalprivatrechtlicher Fragestellungen. Diese werden hier erstmalig im Rahmen einer geschlossenen Gesamtdarstellung behandelt. Die Einbeziehung des französischen Rechts trägt der Bedeutung des deutsch-französischen Rechtsverkehrs Rechnung.
Aus dem Inhalt: Grundlagen - Der Rechtsbehelf des Schuldners nach Art. 36 EuGVÜ (Die Frist, Nachprüfung durch das Gericht, Nachträgliche Einwendungen, Aussetzung) - Der Rechtsbehelf des Gläubigers gem. Art. 40 EuGVÜ (Die Frist, Anhörung des Schuldners) - Der auf Rechtsfragen beschränkte Rechtsbehelf nach Art. 37 Abs. 2, 41 EuGVÜ (Statthaftigkeit) - Rechtsbehelfe Dritter.