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Das Brandwaffenprotokoll: Regelungen und Verbindlichkeit

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Christian Jutzi

Die Arbeit befaßt sich mit dem «Protokoll über das Verbot oder die Beschränkung des Einsatzes von Brandwaffen vom 10. Oktober 1980» unter besonderer Berücksichtigung der Auswirkungen auf das humanitäre Völkerrecht. Die einzelnen Regelungen werden durch Auslegung des Textes und Einbettung des Protokolls in das bestehende humanitäre Völkerrecht erschlossen. Zur Klärung der Verbindlichkeit des Protokolls wird die Rechtsquellenlehre des Völkerrechts unter Einbeziehung der Lehre der Standards herangezogen. Im Ergebnis sieht der Autor im Brandwaffenprotokoll einen Schritt hin zur Klarheit der völkerrechtlichen Verbote und bejaht grundsätzlich die universelle Verbindlichkeit.
Aus dem Inhalt: Das Brandwaffenprotokoll als Teil des humanitären Völkerrechts - Die materiellen Regelungen des Brandwaffenprotokolls - Die Definitionen des Brandwaffenprotokolls - Die Kampfführungsbestimmungen nach Art. 2 des Brandwaffenprotokolls - Die rechtlichen Beziehungen zwischen Staaten und die Bindungswirkung bei unterschiedlicher Ratifikationsdichte.