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Multinationale Unternehmen und Exportkontrollen

Völkerrechtliche Zulässigkeit und Grenzen extraterritorialer Ausfuhrbeschränkungen- With an English Summary

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Nicolas Baron von Behr

Immer wieder kommt es zwischen Staaten zu Konflikten, wenn der eine seine Rechtsnormen im Rahmen der sogenannten extraterritorialen Rechtsetzung auf Sachverhalte erstreckt, die sich auf dem Gebiet eines anderen abspielen. Dies gilt auch für den Bereich der extraterritorialen Exportkontrollen, bei denen ein Staat ein Ausfuhrverhalten auf fremdem Territorium aus außen- oder sicherheitspolitischen Gründen dem eigenen Recht unterstellt. Die vorliegende Studie befaßt sich mit dem Fragenkomplex, ob und inwieweit es völkerrechtlich zulässig ist, nationale Exportkontrollbestimmungen gegenüber Teilen multinationaler Unternehmen zu erlassen, die sich im Ausland befinden. Es geht dabei im Schwerpunkt darum, wie und nach welchen Kriterien die auftretenden Jurisdiktionskonflikte zwischen den beteiligten Staaten gelöst werden können.
Aus dem Inhalt: Multinationale Unternehmen und Exportkontrollen im Völkerrecht und Außenwirtschaftsrecht - Völkerrechtliche Grundregeln zur extraterritorialen Anwendung von wirtschaftsrechtlichen Normen - Extraterritoriale Exportkontrollen gegenüber Tochtergesellschaften und Niederlassungen im Ausland - Extraterritoriale Exportkontrollen gegenüber Muttergesellschaften im Ausland - Durchsetzung extraterritorialer Exportkontrollen und Sanktionen bei Verstößen.