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Die Freigabe von Kreditsicherheiten

Übersicherung und Freigabeklauseln im Kreditsicherungsvertrag

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Thomas Ignatzi

Der 9. Senat des BGH hat zu Beginn des Jahres 1994 mit zwei grundlegenden Entscheidungen zur Sicherheitenfreigabe und der Notwendigkeit von Freigabeklauseln Stellung bezogen, mit denen die Rechtsfortschreibung im Übersicherungsrecht beendet zu sein schien. Überraschend hat der 11. Senat des BGH kurze Zeit später diese Rechtsprechung als problematisch bezeichnet und die bisherige Rechtsprechung in Frage gestellt. Diese neue Entwicklung führte zu kontroverser Diskussion in der Literatur und zu Unsicherheiten in der Kreditwirtschaft. Die Arbeit analysiert die Übersicherungsproblematik anhand der einzelnen Kreditsicherungsmittel. Dabei setzt sie sich insbesondere mit den Anforderungen der langjährigen, nicht widerspruchsfreien Rechtsprechung zu Freigabeklauseln und zur Sicherheitenbewertung auseinander. Vor diesem Hintergrund kommt der Verfasser zu dem Ergebnis, daß die bisher verwendeten Freigabeklauseln das Übersicherungsproblem nicht befriedigend in den Griff bekommen, und präsentiert einen eigenen Lösungsansatz.
Aus dem Inhalt: Die Rechtsprechung des BGH zur Übersicherungsproblematik - Anforderungen an Sicherheitenbewertung und -freigabe.