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Rundfunkfreiheit und Finanzkontrolle

Zur Rechnungsprüfung bei den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten und den Landesmedienanstalten

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Cornelis Lehment

Die Arbeit erörtert Ausgestaltung und Zulässigkeit der Finanzkontrolle bei den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten. Bei der Darstellung der Finanzierung und der Haushaltswirtschaft der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten gilt besondere Aufmerksamkeit dem für die Praxis überragend wichtigen Begriff der Wirtschaftlichkeit. Anhand der gesetzlichen Ausgestaltung der einzelnen Kontrollformen wird deren verfassungsrechtliche Zulässigkeit erörtert, wobei der Autor erstmals die Kostengruppen der Rundfunkanstalten nach ihrer Programmrelevanz gliedert und eine eigenständige Definition des mittelbaren Grundrechtseingriffs entwickelt. Die besonders umstrittene staatliche Finanzkontrolle ist danach grundsätzlich zulässig und nur in der Veröffentlichung einiger Prüfungsergebnisse beschränkt. Eine Anwendung der Ergebnisse auf die Landesmedienanstalten rundet das Werk ab.
Aus dem Inhalt: Grundlagen der Finanzierung und der Haushaltswirtschaft der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten - Die gesetzliche Ausgestaltung der Finanzkontrolle in den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten - Die Zulässigkeit und der Umfang der Finanzkontrolle bei den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten unter Berücksichtigung der Rundfunkfreiheit - Insbesondere: die verfassungsrechtliche Zulässigkeit der staatlichen Finanzkontrolle - Die staatliche Finanzkontrolle bei den Landesmedienanstalten.