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Die Kommunen im Spannungsfeld von Mobilität und Straßenverkehrsimmissionen

Rechtliche Möglichkeiten und Grenzen der Gemeinden zur Vermeidung von Straßenverkehrsimmissionen

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Albert Schneider

Vorteile und wirtschaftliche Bedeutung des Kraftfahrzeuges werden von erheblichen Umweltbelastungen begleitet. Stadtverträglicher Verkehr als Forderung der Bürger und das Interesse der Wirtschaft an einer reibungslosen Mobilität zwingen die Gemeinden, den Autoverkehr auf ein akzeptables Maß zu reduzieren. Gegenstand der Abhandlung sind die Möglichkeiten und Grenzen der Gemeinden zur Abwehr von Straßenverkehrsimmissionen unter dem Aspekt der rechtlichen und administrativen Durchsetzungschancen. Schwerpunkte der Untersuchung bilden die rechtlichen Vorgaben, insbesondere die auslegungsbedürftigen Begriffe «Kommunale Selbstverwaltung, eigener und übertragener Wirkungskreis» sowie «staatliche Rechts- und Fachaufsicht» mit ihren Weisungs- und Eingriffsbefugnissen.
Aus dem Inhalt: Problematik des motorisierten Individualverkehrs und der Festsetzung von Immissionsgrenzwerten - Psychologische und gesellschaftliche Aspekte des motorisierten Individualverkehrs - Rechtsgrundlagen des Straßenverkehrs-Immissionsschutzes und des Kommunalen Selbstverwaltungsrechts - Rechtliche Stellung der Gemeinde bei Planung, Bau und Betrieb von Straßen.