Show Less
Restricted access

Vertrauensschutz beim Vollzug von Gemeinschaftsrecht und bei der Rückforderung rechtswidriger Beihilfen

Series:

Gabriele Michels

Subventionen haben nach wie vor sowohl im Gemeinschaftsrecht als auch im nationalen Recht eine große Bedeutung. Höchst umstritten ist, inwieweit sich der Empfänger einer gemeinschaftsrechtswidrigen Beihilfe auf Vertrauensschutz berufen kann. Während Rechtsprechung und Literatur bisher nur zu Einzelfragen Stellung genommen haben, gibt die Arbeit eine umfassende Darstellung zur Vertrauensschutzproblematik in Deutschland, Frankreich und England. Herausgearbeitet wird, inwiefern nationales Recht bei der Rückforderung rechtswidriger Beihilfen vom Gemeinschaftsrecht bestimmt wird. Besondere Bedeutung kommt der Frage zu, inwieweit Gemeinschaftsrecht der Anwendung von nationalen Vertrauensschutzregeln entgegenstehen kann. Die Verfasserin kommt zu dem Ergebnis, daß das Gemeinschaftsrecht deutlich auf das nationale Verwaltungsrecht im Bereich des Vertrauensschutzes einwirkt.
Aus dem Inhalt: Vertrauensschutz im Gemeinschaftsrecht - Rückforderung gemeinschaftsrechtswidriger Beihilfen - Vertrauensschutz des Empfängers einer rechtswidrigen Beihilfe im deutschen Recht - Vertrauensschutz in Frankreich und England - Einwirkungen des Gemeinschaftsrechts auf das nationale Verwaltungsrecht im Bereich des Vertrauensschutzes.