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Die Haftung der Depotbank als Stimmrechtsvertreter

Eine Untersuchung zur Reichweite der gesellschaftsrechtlichen Treuepflicht

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Gundel Schmitt

Die Macht der Banken gerät zunehmend in das Blickfeld öffentlicher Diskussion. Im Kreuzfeuer der Kritik steht dabei nicht nur die als überhöht empfundene Anzahl der Aufsichtsratsmandate von Bankenvertretern, sondern auch die Institution des Depotstimmrechts, dessen Abschaffung immer wieder gefordert wird. Ziel dieser Arbeit ist es, die Voraussetzung einer Inanspruchnahme der Depotbank im Falle pflichtwidriger Ausübung des Stimmrechts darzulegen. In diesem Zusammenhang ist zwischen der Rechtsstellung der auftraggebenden Aktionäre und der rechtlichen Situation jerjenigen zu unterscheiden, die auf die Beauftragung einer Depotbank verzichtet haben, als Aktionäre aber gleichwohl die Konsequenzen aus einer mißbräuchlichen Stimmrechtswahrnehmung durch eine Depotbank tragen müssen. Anknüpfungspunkt der Darstellung ist der Fall einer Stimmrechtsvertretung bei der Girmes AG, welcher die Gerichte - nicht zuletzt auch den Bundesgerichtshof - beschäftigt hat. Die Verfasserin kommt zu dem Ergebnis, daß eine Verantwortlichkeit der Depotbanken, insbesondere auch unter dem Aspekt einer Verletzung der gesellschaftsrechtlichen Treuepflicht, durchaus gegeben sein kann, in der Praxis die tatsächlichen Voraussetzungen einer Inanspruchnahme jedoch nur in seltenen Ausnahmefällen vorliegen werden.
Aus dem Inhalt: Entwicklung und Bedeutung des Depotstimmrechts - Rechtsnatur des Stimmrechtsvertrages - Beratungs- oder Aufklärungspflicht der Depotbank gegenüber dem Aktionär? Einbeziehung außenstehender Aktionäre in den Schutzbereich des Stimmrechtsvertrages - Verantwortlichkeit der Depotbank aus c.i.c.? - Haftung aus 179 BGB oder 823,826? - Die Haftung der Depotbank aus der gesellschaftsrechtlichen Treuepflicht - Inhalt der Treuepflicht des Stimmrechtsvertreters.