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Kollektive Zwangsmaßnahmen zur Durchsetzung humanitärer Normen

Ein Beitrag zum Recht der humanitären Intervention

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Harald Endemann

Die wiedergewonnene Handlungsfreiheit des Sicherheitsrates nach Ende des Kalten Krieges hat z.B. im Jugoslawien-Konflikt und im somalischen Bürgerkrieg zu zahlreichen Resolutionen geführt, mit denen die dort lebenden Menschen vor Tod und Verfolgung geschützt werden sollten. Die Öffentlichkeit begrüßte die Verhängung von Sanktionen oder gar das militärische Einschreiten zwar allgemein, es blieb aber unklar, ob der Sicherheitsrat hierfür überhaupt die notwendige Kompetenz besaß. Die Arbeit nimmt diese Fälle zum Anlaß, die Zulässigkeit solcher Zwangsmaßnahmen in Vergangenheit und Gegenwart zu analysieren. Dabei steht vor allem die Frage im Mittelpunkt, ob und inwieweit dem politischen Gremium Sicherheitsrat die Kompetenz zukommt, rechtliche Normen wie die Menschenrechte durchzusetzen.
Aus dem Inhalt: Die Zulässigkeit der humanitären Intervention im Klassischen Völkerrecht und in der Völkerbundszeit - Die humanitäre Intervention in Satzung und Praxis der Vereinten Nationen - Fallbeispiele: Schutz der Kurden im Nordirak, Jugoslawien, Somalia, Ruanda, Haiti und Liberia - Die Durchsetzung humanitärer Normen durch den Sicherheitsrat: Überschreitet der Rat seine Kompetenzen?