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Die Beschäftigung des Arbeitnehmers durch den Arbeitgeber

Rechtspflicht und Obliegenheit des Arbeitgebers

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Hee-Soung Lee and Bibliographie zur deutschen

Welche Mitwirkungshandlungen des Arbeitgebers zur Vermeidung des Gläubigerverzugs nach dem Gesetz «erforderlich» sind, ergibt sich zwar aus der Art der vom Arbeitnehmer geschuldeten Arbeitsleistung und deshalb mittelbar aus dem Arbeitsvertrag, aber dieser regelt damit nicht die Obliegenheiten des Arbeitgebers. Anders als bei den vom Arbeitgeber als Schuldner geschuldeten (Mitwirkungs-) Handlungen (Beschäftigungspflicht) scheint nun unklar zu sein, welche Handlungen dem Arbeitgeber als nach 295, 296 BGB «erforderliche» (Mitwirkungs-) Handlungen obliegen. Der Autor vertritt die Ansicht, daß der Arbeitgeber nicht schon dann in Gläubigerverzug gerät, wenn er eine Arbeitnehmerschutz-Vorschrift nicht erfüllt, sondern erst, wenn er eine Mitwirkungshandlung unterläßt, deren Vornahme unerläßliche Bedingung der faktischen Möglichkeit der Erbringung der Arbeitsleistung ist.
Aus dem Inhalt: Teil I: Die Verpflichtung des Arbeitgebers zur tatsächlichen Beschäftigung des Arbeitnehmers: Beschäftigungspflicht, Sonderregelungen des Arbeitsschutzrechts, Rechtswirkungen der Verletzung der Beschäftigungspflicht des Arbeitgebers - Teil II: Die Beschäftigung des Arbeitnehmers durch den Arbeitgeber als Obliegenheit des Arbeitgebers und der Arbeitgeber als Gläubiger: Obliegenheit des Arbeitgebers, den Arbeitnehmer tatsächlich zu beschäftigen, Rechtswirkungen der Verletzung der Obliegenheit.