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Der Osttimor-Fall

Eine Standortbestimmung zum Selbstbestimmungsrecht der Völker

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Peter Hilpold

Im Jahr 1975 wurde die frühere portugiesische Kolonie Osttimor gewaltsam dem indonesischen Staatsverband einverleibt. Die sich anschließenden völkermordähnlichen Handlungen gegenüber der einheimischen Bevölkerung erregten weltweit Aufsehen, doch wurden keine konkreten Maßnahmen gegen Indonesien ergriffen. Nach wie vor treffen Berichte über Menschenrechtsverletzungen aus Osttimor ein. Völkerrechtlich wird der Osttimor-Fall vielfach als Prüfstein gesehen, an dem der Gehalt des Selbstbestimmungsrechts der Völker außerhalb des typischen Entkolonialisierungsbereichs gemessen werden kann. Eine Klärung dieser Frage wurde von dem von Portugal am 22. Februar 1991 vor dem Internationalen Gerichtshof anhängig gemachten Streitverfahren erhofft. Im Rahmen dieses Verfahrens wurde eine Reihe interessanter juristischer Fragestellungen aufgeworfen. In dieser Arbeit wird gezeigt, daß das am 30. Juni 1995 ergangene Urteil die Osttimor-Problematik zwar nicht unmittelbar lösen kann; die damit entfachte Diskussion hat aber nicht nur zur weiteren Klärung des Konzepts des Selbstbestimmungsrechts der Völker beigetragen, sondern könnte mittelfristig auch einen bedeutsamen Beitrag für die in Gang befindlichen politischen Problemlösungsbemühungen darstellen.
Aus dem Inhalt: Die Entstehung der Osttimor-Problematik - Das Verfahren vor dem IGH - Die Gerichtsbarkeit des IGH und Drittstaatsinteressen - Die erga-omnes-Natur der verletzten Rechtsnormen - Das externe Selbstbestimmungsrecht des Volkes von Osttimor - Die völkerrechtliche Beurteilung der Gewaltanwendung durch Indonesien - Selbstbestimmungsrecht und Effektivitätsgrundsatz - Die Nichtanerkennung im Völkerrecht - Internes Selbstbestimmungsrecht und Sezessionsrecht - Das Verfahren Horta v. Commonwealth.