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Auswirkungen der ersten Markenrechtsrichtlinie auf die Merkmale der Verwechslungsgefahr und der Erschöpfung im deutschen Markenrecht

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Markus Litpher

Mit dem Erlaß der ersten Markenrechtsrichtlinie und der Verordnung über die Gemeinschaftsmarke sowie dem Abschluß des TRIPs-Abkommens im Rahmen des GATT ist der Schutz von Markenrechten neu gestaltet worden. Vor diesem Hintergrund und auf der Grundlage des tatsächlichen Wirkens von Marken des Europäischen Binnenmarkts untersucht der Verfasser, welche Vorgaben für den deutschen Gesetzgeber beim Erlaß des Markenrechtsreformgesetzes bestanden haben. Hierbei konzentriert sich die Darstellung auf die Kriterien der Verwechslungsgefahr und der Erschöpfung von Markenrechten. Auf der Grundlage der weiterhin gegebenen Bedeutung von nationalen Markenrechten beleuchtet die Arbeit, welche Veränderungen sich im Hinblick auf die Formen und die einzelnen Merkmale der Verwechslungsgefahr für das neue deutsche Markenrecht ergeben haben. Gleichfalls befaßt sich die Arbeit mit den Auswirkungen auf den sachlichen und räumlichen Anbindungsbereich der Erschöpfungslehre.
Aus dem Inhalt: Markenrechte in der Europäischen Gemeinschaft - Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs - Erste Markenrechtsrichtlinie - Kategorien und Kriterien der Verwechslungsgefahr - Sachlicher und räumlicher Anwendungsbereich der Erschöpfungslehre.