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Gewässerunterhaltung und Abfallrecht

Anforderungen an die Gewässerunterhaltung und die Entsorgung kontaminierter Gewässersedimente am Beispiel von Elbe und Hamburger Hafen

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Frank Sollondz

Ungeachtet der Fortschritte im Gewässerschutz stellen die Schadstoffbelastung von Sedimenten und die Entsorgung kontaminierten Baggergutes gravierende ökologische Probleme der Gewässerunterhaltung dar. Rechtliche Unklarheiten bestehen insbesondere im Hinblick auf die normativen Anforderungen an eine umweltverträgliche Gewässerunterhaltung sowie in der Frage der Abfalleigenschaft von Baggergut. Unter kritischer Einbeziehung des europäischen Abfallrechts enthält die Untersuchung zum einen eine grundlegende Auseinandersetzung mit den Abfallbegriffen des AbfG und des KrW-/AbfG. Darüber hinaus werden sowohl für Bundeswasserstraßen als auch für Landesgewässer die aus dem Wasser-, Naturschutz- und Verfassungsrecht abzuleitenden Vorgaben für die Unterhaltungspraxis und die Bedeutung von Bewirtschaftungsplänen für eine immissionsbezogene Gewässergütewirtschaft herausgearbeitet.
Aus dem Inhalt: Ökologische und ökonomische Probleme der Gewässerunterhaltung und der Entsorgung kontaminierten Baggergutes am Beispiel von Elbe und Hamburger Hafen - Abfalleigenschaft von Baggergut nach dem Abfallgesetz sowie dem Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz - Wasser-, naturschutz- und verfassungsrechtliche Vorgaben für eine umweltverträgliche Gewässerunterhaltung in Bundeswasserstraßen und Landesgewässern - Rechtspflicht zu sanierenden Unterhaltungsmaßnahmen - Bedeutung von Bewirtschaftungsplänen für eine immissionsbezogene Gewässergütewirtschaft.