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Der Einfluß europäischer Richtlinien auf das innerstaatliche Privatrecht am Beispiel des Einwendungsdurchgriffs bei verbundenen Geschäften

Auslegung der Richtlinie, richtlinienkonforme Auslegung und unmittelbare Wirkung der Richtlinie

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Christof Schmidt

Im Jahre 1991 trat das Verbraucherkreditgesetz in Kraft. Es löste das Abzahlungsgesetz aus dem Jahre 1894 ab. Erstmals wurde damit der Einwendungsdurchgriff bei verbundenen Geschäften gesetzlich geregelt. Der Verabschiedung des VerbrKrG vorausgegangen sind zum einen langjährige innerstaatliche Bemühungen zur Neuregelung des Konsumentenkredits. Zum anderen galt es, die Verbraucherkreditrichtlinie der Europäischen Union in nationales Recht umzusetzen. Die Arbeit hat es sich zur Aufgabe gemacht, die Umsetzung der Richtlinie am Beispiel des Einwendungsdurchgriffs nachzuzeichnen. Dies führte zu der Frage der Auslegung Europäischer Richtlinien, der richtlinienkonformen Auslegung des innerstaatlichen Rechts sowie zu der Frage nach der unmittelbaren Wirkung von Richtlinien auf horizontaler Ebene.
Aus dem Inhalt: Auswirkung des Europäischen Rechts auf das innerstaatliche Privatrecht - Am Beispiel des Einwendungsdurchgriffs bei verbundenen Geschäften wird der Weg von der Europäischen Richtlinie zum nationalen Gesetz nachgezeichnet - Die richtlinienkonforme Auslegung - Die unmittelbare Wirkung von Richtlinien im Privatrecht.