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Verfahrensbeschleunigung in der Verkehrswegeplanung

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Roland Siegel

Die Untersuchung betrifft aktuelle Änderungen der Verfahren zur Genehmigung von Fernstraßen, Flugplätzen, Schienen- und Schiffswegen. Der Verfasser bietet eine Übersicht der vielfältigen Rechtsänderungen und unterzieht sie kritischer Betrachtung. Deutlich wird, daß die im Planungsrecht vorgenommenen Änderungen zu zahlreichen Spannungsfeldern führen: Diese haben ihre Ursache in den verfassungsrechtlichen Bindungen, denen heutiges Umweltrecht unterworfen ist. Aber auch die europäische Richtlinie über die Umweltverträglichkeitsprüfung enthält Prämissen, die der Gesetzgeber bei Eingriffen in das Planungsrecht zu beachten hat. Vor diesem Hintergrund erweisen sich einige Rechtsänderungen als unzulässig. Hierzu gehört auch das Instrument der Plangenehmigung.
Aus dem Inhalt: Darstellung und Kritik aktueller Rechtsänderungen: Beschleunigung der Verkehrswegeplanung durch Wegfall einzelner Verfahren - Beschränkung der Bürgerbeteiligung - Präklusionsregelungen und Einführung der Plangenehmigung.