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Europarechtliche und völkerrechtliche Aspekte der grenzüberschreitenden Abfallverbringung

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Verena Schmitt

Die Arbeit ist ein Beitrag zur Problematik der grenzüberschreitenden Abfallverbringung. Die Auseinandersetzung mit den europa- und völkerrechtlichen Regelungen und deren Anwendungsprobleme bilden den Gegenstand der Untersuchung. Im Mittelpunkt stehen dabei die EG-Abfallverbringungsverordnung und das Basler Übereinkommen. Weitere Schwerpunkte bilden unter anderem der Abfallbegriff, der Konflikt der Abfallregelungen mit den Freihandelsvorschriften des EG-Vertrages und des GATT/WTO, die Umsetzung des Basler Übereinkommens in der Bundesrepublik Deutschland und die Bedeutung des Völkergewohnheitsrechts für die Abfallverbringung.
Aus dem Inhalt: Kompetenzrahmen der EG für das Abfallrecht - Europäische Abfallbegriffe - Vergleich zum nationalen Abfallbegriff - Neuerungen durch das Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz - EG-Abfallverbringungsverordnung Nr. 259/93 - Geltung der Grundfreiheiten im Bereich des Umweltschutzes - Vereinbarkeit der Verordnung Nr. 259/93 mit den Grundfreiheiten des EG-Vertrages - Entwicklung des Umweltvölkerrechts - Umweltschutz durch internationale Organisationen - Basler Übereinkommen und Verhältnis zum GATT/WTO - Bedeutung des Völkergewohnheitsrechts für die Abfallverbringung.