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Umweltschutzfinanzierung im Bundesstaat

Die Kompetenzen von Bund und Ländern zur Tätigung von Ausgaben und Beschaffung von Einnahmen im Spannungsfeld von Umweltschutz und Bundesstaatlichkeit

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Vera Klüppel

Die Arbeit befaßt sich mit der Kompetenzverteilung zwischen Bund und Ländern auf dem Gebiet der Umweltschutzfinanzierung. Die beiden zentralen Ansatzpunkte der Untersuchung sind zum einen die verfassungsrechtlichen Vorgaben der bundesstaatlichen Kompetenzordnung, zum anderen die besonderen umweltpolitischen und -ökonomischen Bedürfnisse, die hier zum Tragen kommen müssen. Im Bereich der Ausgabenzuständigkeiten wird insbesondere die Frage aufgeworfen, inwieweit diese in getrennter oder in gemeinsamer Verantwortung wahrgenommen werden können und sollten. Die bestehenden Einnahmenkompetenzen werden vor allem unter dem Aspekt der Refinanzierung für die ausgabenbelastete Ebene betrachtet.
Aus dem Inhalt: Spannungsfeld Bundesstaatlichkeit - Umweltschutz - Föderale Verteilung der Ausgabenzuständigkeiten im Vergleich mit den umweltpolitischen Kostentragungsmodellen - Eignung der verschiedenen Abgabearten als Finanzmittel im Umweltschutz - Umweltabgaben im Finanzausgleich.