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Die Auslegungsmethoden des Gerichtshofs der Europäischen Gemeinschaften

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Jochen Anweiler

Nach über 40 Jahren Rechtsprechung durch den Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften, der als oberste Instanz verbindlich über die Auslegung des Gemeinschaftsrechts entscheidet, ist dieser in den letzten Jahren zunehmend in die Kritik geraten. Wichtige Urteile werden als Produkte freier richterlicher Rechtsschöpfung bezeichnet, mit denen er die Grenzen seiner Befugnisse überschreite. Die Gemeinschaftsrechtsordnung ist im Gegensatz zu den nationalen Rechtsordnungen nicht natürlich gewachsen und verfügt nicht über den Unterbau einer bis in alle Einzelheiten entwickelten Methodenlehre. Ziel der Arbeit ist es daher, das breite Spektrum an Auslegungsmethoden zu untersuchen, mit denen der Gerichtshof den Sinn und die Tragweite geschriebener und ungeschriebener gemeinschaftsrechtlicher Normen ermittelt.
Aus dem Inhalt: Auslegungsbegriff im Gemeinschaftsrecht - Methoden bei geschriebenem Recht - Analogieschlüsse und allgemeine Rechtsgrundsätze - Rangordnung der Methoden - Grenzen der Auslegungsbefugnis - Rechtsvergleichung mit den Methoden im deutschen Verfassungs- und im Völkerrecht.