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Die Privatfinanzierung von Bundesfernstraßen

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Christoph Tomas

Sind Modelle zur privaten Finanzierung, Erstellung und zum Betrieb von Bundesfernstraßen angesichts der drückenden Finanzprobleme der öffentlichen Haushalte sowie bestehender Ineffizienzen in der öffentlichen Verwaltung eine echte Alternative zur bisher vornehmlich staatlichen Finanzierung und Projektbewirtschaftung? Welche besonderen rechtlichen Restriktionen und ökonomischen Aspekte sind bei der Umsetzung der betreffenden Modellvorschläge zu beachten? Diskutiert werden Modelle, bei denen Private im Rahmen der staatlichen Bereitstellung von Bundesfernstraßen projektspezifische Funktionen unterschiedlicher Tragweite übernehmen. Rechtliche Bewertungsaspekte beziehen sich vor allem auf verfassungs-, haushalts- und steuerrechtliche Fragen, aus ökonomischer Sicht werden insbesondere die Kosten der Projektrealisierung sowie gesamtwirtschaftliche Wirkungen beleuchtet.
Aus dem Inhalt: Hintergründe der Privatisierungsdiskussion im Bereich der Bundesfernstraßen - Privatisierungspotential und konkrete Funktionsübernahmebereiche der Privatwirtschaft im Rahmen der staatlichen Bereitstellung von Bundesfernstraßen - Modelle zur privaten Finanzierung, Planung, Erstellung und zum Betriebe von Bundesfernstraßen - Bewertung der Modelle anhand rechtlicher und ökonomischer Kriterien.