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Verdeckte Ermittlungen

Problemlösung durch das OrgKG?

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Christina Erfurth

Der Einsatz Verdeckter Ermittler ist 1992 als besondere Ermittlungsbefugnis in die StPO eingefügt worden. Die 110a ff. StPO stellen damit die gesetzgeberische Reaktion auf die jahrzehntelang in Rechtsprechung und Lehre umstrittene «V-Mann-Problematik» dar. Die Arbeit liefert erstmalig eine umfassende Bewertung und Kommentierung der neugeschaffenen Regelungen und der durch sie hervorgerufenen Folgeprobleme. Sie behandelt darüber hinaus die gesetzlich nicht berücksichtigten Probleme des V-Mann-Ersatzes, für die die Verfasserin eine gesetzliche Grundlage fordert. Dabei stützt sie sich auf eine staatsrechtliche Untersuchung der Legitimität verdeckter Ermittlungen. Kritisch beleuchtet werden schließlich die Auswirkungen der Regelung auf die Strukturen der Ermittlungsverfahren und die Einführung und Verwertung der gewonnenen Informationen im anschließenden Hauptverfahren.
Aus dem Inhalt: Rechtsstaatliche Legitimität verdeckter Ermittlungen - Die gesetzliche Regelung in 110a ff. StPO und ihre Regelungslücken - Auswirkungen auf die Struktur des Ermittlungsverfahrens - Verwertung der gewonnenen Beweise.