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Die Voraussetzungen und Umfang der Haftung des Patentlizenznehmers nach deutschem und US-amerikanischem Recht

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Katharina Bernau

Die Arbeit hat die zivilrechtliche Problematik des Patentlizenzvertrages zum Gegenstand. Ziel ist die Lösung speziell der haftungsrechtlichen Fragen. Die haftungsrechtliche Problematik gründet sich darauf, daß es für den Lizenzvertrag sowohl nach deutschem als auch nach US-amerikanischem Recht keine spezifischen Gesetzesregeln gibt. Es werden nicht nur theoretische Lösungsansätze geliefert, sondern dem Bedürfnis der Praxis nach Rechtsklarheit Rechnung getragen, das durch Interviews mit Lizenzspezialisten in einigen der größten deutschen und US-amerikanischen Unternehmen und mit Rechtsanwälten auf diesem Gebiet zum Ausdruck gekommen ist. Nach Aufzeigen der Problematiken und deren Lösungen zunächst im deutschen Lizenzvertragsrecht, wird die Rechtslage vergleichend im US-amerikanischen Recht dargestellt. Am Ende der Arbeit werden kapitelweise rechtsvergleichend die Ergebnisse zusammengefaßt.
Aus dem Inhalt: Darstellung der haftungsrechtlichen Problematik und deren Lösung - Rechtsvergleichende Behandlung des Inhalts der Lizenz, der Rechtsnatur des Lizenzvertrages, der Lizenzarten, des Abschlusses und der Auslegung, der Beendigung und Nichtigkeit des Lizenzvertrages und der Pflichten des Lizenznehmers - Die unterschiedliche Gestaltung der Lizenzverträge - Praktische Klauselvorschläge für den deutschen und den US-amerikanischen Lizenzvertrag.