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Zum Recht der Repressalie im heutigen Völkerrecht

Eine Bewertung anläßlich der Diskussion innerhalb der International Law Commission über "countermeasures</I> im Konventionsentwurf zur Staatenverantwortlichkeit

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Boris Dzida

Im Rahmen ihrer Arbeit an einem Konventionsentwurf zur Staatenverantwortlichkeit kodifiziert die International Law Commission der Vereinten Nationen auch das Recht auf Ausübung von Repressalien (dort countermeasures genannt). 1996 konnte ein vollständiger Entwurf in erster Lesung verabschiedet werden. Dies wird zum Anlaß genommen, die gegenwärtige Rechtslage der Anwendung von Repressalien zu ermitteln und sie den Kodifikationsentwürfen der International Law Commission gegenüberzustellen. Für de lege lata umstrittene Bereiche werden anhand der Staatenpraxis Lösungen entwickelt, und die Vorschläge de lege ferenda werden auf ihre Ausgewogenheit und Praxistauglichkeit hin untersucht.
Aus dem Inhalt: Repressalien im System der Staatenverantwortlichkeit - Voraussetzungen und Schranken der Repressalienausübung de lege lata - Das Repressalienrecht in den Entwürfen der International Law Commission - Repressalien als Reaktion auf die Verletzung von ergaomnes-Pflichten.