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Die Stellung des Antragsgegners im Prozeßkostenhilfeverfahren und seine daraus folgenden Rechte und Pflichten

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Jochen Lösch

Das Prozeßkostenhilfeverfahren ist von erheblicher praktischer Bedeutung. Deutsche Gerichte bewilligen jeden Tag Tausenden von Antragstellern die begehrte finanzielle Unterstützung zur Prozeßführung. Obwohl mit der PKH-Bewilligung häufig eine Vorentscheidung in der Sache fällt, steht der künftige Prozeßgegner im PKH-Verfahren weitgehend ohne Rechte da; er gilt nicht als Beteiligter des Verfahrens. Hier setzt die Arbeit an. Die Rechtsnatur des PKH-Verfahrens und die Stellung des Antragsgegners werden einer eingehenden Untersuchung unterzogen, unter anderem anhand eines Vergleichs mit strukturell ähnlichen Verfahren. Aus dem Ergebnis dieser Untersuchung werden die verfassungsrechtlichen Konsequenzen im Hinblick auf die dem Gegner zu gewährenden Rechte gezogen.
Aus dem Inhalt: Rechtnatur des PKH-Verfahrens - Stellung des Antragsgegners im PKH-Verfahren - Formelle Verfahrensbeteiligung - Materielle Betroffenheit - Anspruch auf rechtliches Gehör - Anspruch auf und Verpflichtung zur Kostenerstattung - Beschwerderecht.