Show Less
Restricted access

Die UVP in parallelen und konzentrierten Verfahren

Eine Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung europarechtlicher Vorgaben am Beispiel immissionsschutzrechtlicher und gentechnischer Anlagen

Series:

Matthias Durst

Mit der Arbeit wird die Implementation der UVP-Richtlinie in konzentrierte und parallele Zulassungsverfahren untersucht. Dabei steht die Frage im Vordergrund, ob und wie eine einheitliche UVP entsprechend den gemeinschaftsrechtlichen Vorgaben in den deutschen Zulassungsverfahren richtlinienkonform durchgeführt werden kann. Die UVP-Richtlinie zwingt zu einer gesamthaften, schutzgutübergreifenden Anwendung der geltenden Gesetze unter Beachtung planerischer Belange. Sie berührt damit wie kaum ein anderes Instrument des Umweltschutzes die mit der Konzentration und Parallelität von Verwaltungsverfahren verbundenen Probleme bei gebundenen Zulassungsverfahren. Die Untersuchung konzentriert sich auf die wesentlichen Parameter für die Durchführung der UVP in deutschen Anlagenzulassungsverfahren. Dies sind der Vergleich des Projektbegriffes im Sinne der UVP-Richtlinie mit dem Vorhabenbegriff des UVPG, die Umsetzung des schutzgutübergreifenden Ansatzes, die Durchführung der Verfahrensschritte der Bewertung und Berücksichtigung von Umweltauswirkungen und die verfahrensrechtlichen Koordinationsinstrumente des UVPG. Die Arbeit zeigt, daß die UVP-Richtlinie in weiten Bereichen nicht richtlinienkonform umgesetzt worden ist. Zu den Umsetzungsdefiziten werden mögliche Lösungsvorschläge diskutiert.
Aus dem Inhalt: Der Grundsatz der Umweltvorsorge - Das Anlagenkonzept der Richtlinie - Der Begriff der Wechselwirkungen - Der Grundsatz der Einheitlichkeit der UVP - Die verfahrensrechtliche und materiellrechtliche Funktion der UVP - UVP und Konzentrationswirkung - Die Koordination der UVP in parallelen Verfahren - Die gentechnische UVP.