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Schattenhaushalte des Bundes

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Kerstin Burmeister

Durch die finanzpolitischen Herausforderungen im Zusammenhang mit der deutschen Wiedervereinigung und die Vorgaben des Maastrichter Vertrags haben die Schattenhaushalte des Bundes neue Aktualität erlangt. Die Untersuchung analysiert diese außerbudgetären Aktivitäten in Hinblick auf ihre Vereinbarkeit mit dem bundesrepublikanischen Haushaltsrecht, den Anforderungen an ein modernes Budget und die Finanzplanung des Bundes. Schattenhaushalte weisen weniger gemeinsame Merkmale auf als vielmehr gemeinsame Wirkungen. Sie bedrohen die dringend erforderliche Konsolidierung der Staatsfinanzen und führen dazu, daß aus dem Haushaltsplan und der Finanzplanung des Bundes weder der Umfang der Bundesausgaben noch die Vorbelastungen künftiger Haushaltsjahre vollständig entnommen werden können.
Aus dem Inhalt: Herkunft der Bezeichnung Schattenhaushalt - Ausgabereste - Restkreditermächtigungen - Gewährleistungsverpflichtungen des Bundes - Private Vorfinanzierung öffentlicher Aufgaben (Bundesfernstraßenbau) - Schulden der Treuhandanstalt - Altschulden in den neuen Bundesländern - Steuerfreistellung des Existenzminimums.